Conrad Clemens

Die Krisen der vergangenen Jahren haben Spuren hinterlassen. Pandemie, Krieg, Energiepreiskrise und Inflation – das waren und sind alles zusätzliche Belastungen, die jede und jeder Einzelne und unsere Gesellschaft als Ganzes zu tragen haben und die an unserem Zusammenhalt zerren. Voranstellend möchte ich klarstellen, dass wir uns im Ziel einig sind: Gerade diejenigen sind zu entlasten, die in diesen Krisenzeiten besonders viel geschultert haben. In diesem Zusammenhang möchte ich noch einmal auf die vielen Milliarden Euro in verschiedenen Hilfsprogrammen verweisen, welche die letzten beiden Bundesregierungen mobilisiert haben, um die Krisenfolgen zu mindern – sei es Pandemie, Energiepreiskrise oder Inflation. Es mag nicht alles hundertprozentig das Ziel getroffen haben, aber diese Hilfsprogramme haben wesentlich geholfen, Deutschland und Sachsen gut durch die Krisen zu führen. Dabei sind auch großartige, längerfristige Projekte wie das Deutschlandticket entstanden. nämlich, dass wir Merz mit gewählt hätten. Das Einzige, was wir gemacht haben, war: Wir haben diesen demokratischen Akt zwei Tage vorher ermöglicht, weil wir keine demokratischen Prozesse chaotisieren möchten, wie das diejenigen wollen, die nicht auf dem Boden der Verfassung stehen. (Beifall Die Linke) Weil wir das nicht machen, heißt das noch lange nicht, dass das eine Zusammenarbeit im Bund mit CDU und SPD ist. Wenn man möchte, dass das Land demokratisch regiert wird, dann ist es gut, wenn man miteinander spricht – und nebenbei bemerkt: Mit wem regieren Sie eigentlich in Thüringen und in Brandenburg? Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Frau Schaper, Ihre Zeit ist beendet. (Beifall Die Linke)