Susanne Schaper
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Was deine Hände erarbeitet haben, wirst du genießen“, heißt es im Psalm 128 in der Bibel. Regulär Beschäftigte, die gut verdienen und trotzdem Schuldnerberatungen und Tafeln in Anspruch nehmen müssen, sind aber traurige Realität in diesem Land. Das sind bei Weitem nicht nur individuell verschuldete Einzelfälle. (Unruhe AfD – Glocke des Präsidenten) Zitat –: „Private Handys lenken vom Schulalltag ab und haben gerade an Grundschulen nichts verloren.“ (Starker Beifall BSW und AfD) Jedoch muss man nicht alles glauben, was in der Zeitung steht. Jetzt gibt es dem Vernehmen nach einen konkreten Termin für einen Handy-Gipfel. Ich bin gespannt, wie der ausgeht. Da ich an unseren Antrag – das ist jetzt mein Schlusswort – inklusive der eben gehörten Reaktionen die gleichen Maßstäbe anlege wie an alle anderen Anträge, bleibt mir zusammenfassend festzustellen, dass es keine wirklich zwingenden fachlichen oder sachlichen Gründe gibt, unseren Antrag abzulehnen. Deshalb bin ich sehr zuversichtlich, dass unser Antrag eine Mehrheit findet. Ich bitte Sie, dem Antrag zuzustimmen. Vielen Dank. (Beifall BSW und AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten das Schlusswort von Herrn Wurzler aus der BSW-Fraktion. Meine Damen und Herren! Ich stelle nun die Drucksache 8/2679 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – (Heiko Gumprecht, AfD: Die Einheitsparteien!) Enthaltungen? – Ich stelle fest, dass bei keiner Enthaltung, einer großen Zahl Zustimmungen, aber einer noch größeren Zahl Gegenstimmen der Antrag hiermit nicht beschlossen ist. Dieser Tagesordnung ist beendet. Meine Damen und Herren! Ich rufe auf Preise runter jetzt! „Bezahlbares Leben“ einführen! der Fraktion Die Linke Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Darf ich um Ruhe bitten?
