Conrad Clemens

Herr Präsident! Sehr verehrte Abgeordnete! Vielen Dank für die intensive Diskussion. Ich möchte an dieser Stelle sagen, dass die Diskussion gern weitergehen kann – eine herzliche Einladung am 28. August um 14:30 Uhr im Staatsministerium für Kultus zum Handy-Gipfel. Wir diskutieren da nicht nur mit Abgeordneten dieses Hauses, sondern wir laden Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrkräfte und auch Experten ein. (Beifall CDU – Widerspruch AfD) Die Diskussion soll weitergehen. Es gibt aber bereits sehr viele Maßnahmen, die an unseren Schulen bestehen. Zum einen haben wir viel investiert, damit Digitalisierung an unseren Schulen einzieht. Wir haben digitale Tafeln in fast allen Klassenzimmern, wir haben Tablets über das Programm Digitalpakt an unsere Schulen gebracht, und wir arbeiten daran, dass auch diese Infrastruktur zur Anwendung kommt. Wir werden im kommenden Jahr 15 Stunden verpflichtend für digitales Selbstlernen an unseren Schulen einführen. Wir wollen also, dass Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten arbeiten. Dennoch gibt es die intensive Diskussion zu den privaten digitalen Endgeräten. Herr Wurzler hat einige Bundesländer aufgeführt. Ich kann Ihnen sagen, es vergeht keine BMK ohne die Diskussion zum Handyverbot. Es gibt natürlich genauso viele Länder, die es anders regeln, die auf die Eigenverantwortung der Schulen setzen. (Beifall CDU) Es ist in der Tat 50 zu 50, so wie es diese Debatte gezeigt hat. Beide Seiten haben ihre Argumente. Wir werden auch auf der Ebene der BMK im Rahmen der KMK unsere Diskussion weiterführen. Ich möchte nur kurz auf die Argumente eingehen, weil sie hier bereits ausgetauscht wurden. Es liegt ein besonderer Schwerpunkt des Kultusministeriums auf der Eigenverantwortung der Schulen. Herr Eisenblätter hat das „Bildungsland 2030“ angesprochen. Über einen längeren Diskussionsprozess haben wir festgelegt, dass die aktuelle Regelung so ist, dass die Schulkonferenz entscheidet, wie über die Hausordnung ein Handyverbot umgesetzt wird. Man muss sagen: De facto machen dies die meisten Grundschulen so, dort ist in der Regel ein Handyverbot über die Hausordnung geregelt. Trotzdem kann man darüber diskutieren – das ist jetzt die andere Seite –, ob man klarere Regeln einführt. Ich bin offen dafür. Ich habe gesagt: Es wird ein ergebnisoffener Handygipfel. Ich bin offen dafür, mit klareren Regeln, möglicherweise dann mit Ausnahmeregelungen, etwas zu verändern. (Beifall CDU) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Herr Staatsminister, würden Sie eine Zwischenfrage zulassen?