Barbara Klepsch

Erst einmal zur ersten Frage: Wir haben uns intensiv mit dem Thema faire und gerechte Vergütung auseinandergesetzt und sind dann in einen Prozess eingelaufen, bei dem wir eine Honorar-Matrix erarbeitet haben. Diese Honorar-Matrix hat eine Diskussion über die Verbindlichkeit ausgelöst: Ist das die Voraussetzung, um künftig eine Förderung zu bekommen, also nur, wenn man nach ihr vergütet? Wir sind dann aber zu dem Ergebnis gekommen – das ist auch allen bekannt, dazu haben wir auch mit allen gesprochen –, dass diese Honorar-Matrix einen empfehlenden Charakter hat. Das heißt ganz einfach: Wenn wir sie für verbindlich erklärt hätten, hätten wir viel mehr Geld. Also man hat es damals mit rund 10 Millionen Euro pro Jahr kalkuliert, die wir als Land erst einmal mehr gebraucht hätten, und ich denke, in der Situation, in der wir uns momentan befinden, wäre es auch nicht vermittelbar gewesen. Die Kommunen wären aus dem Boot ausgestiegen. Es handelt sich also um einen empfehlenden Charakter. Ich bin aber davon überzeugt, dass sich viele Partner an diese Empfehlung wirklich angleichen oder sich der Empfehlung anschließen. Das wird ein Prozess sein, das ist uns bewusst. Die andere Frage, die Sie noch zur Erreichbarkeit von Kultureinrichtungen für Menschen, die vielleicht nicht so ein hohes Einkommen, haben. Wenn ich mir jetzt – – Tagesordnungspunkt Schulvorbereitung für einen erfolgreichen Drucksache 8/2638, Prioritätenantrag Hierzu können die Fraktionen in der ersten Runde in folgender der Reihenfolge Stellung nehmen: CDU vor SPD, AfD, BSW, BÜNDISGRÜNE, Die Linke und der fraktionslose Abgeordnete sowie die Staatsregierung, wenn gewünscht. Wir beginnen mit der CDU-Fraktion. Frau Abg. Firmenich, bitte schön.