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Barbara Klepsch

22.05.2025 Sitzungen 8/14

Ja, die Evaluation des Kulturraumgesetzes ist die große Aufgabe, die jetzt vor uns liegt. Wir wissen, dass wir einen Prozess angestoßen haben, der sich gezielt mit verschiedenen Schwerpunkten im Kulturbereich beschäftigt. Wir haben den Kulturdialog „ZUKUNFT hoch K“ initiiert und dabei deutlich auf dem Tisch, dass die Publikumsgewinnung ein zentrales Thema ist. Ebenso haben wir die faire und gerechte Vergütung intensiv diskutiert. Darauf aufbauend sind wir dabei, die Evaluation des Kulturraumgesetzes bis Ende dieses Jahres abzuschließen. In den Arbeitsgruppen sitzen Vertreter der Landeskulturverbände sowie der Kommunen, und es wird intensiv an dem Prozess gearbeitet. Evaluation bedeutet zunächst, dass wir die IstSituation beschreiben. Unsere Aufgabe ist es aber, darauf aufbauend zu überlegen: Wie geht es dann weiter? Dr. Huhn meint zwar, wir brauchen das eigentlich nicht, doch ich denke, er sieht schon die Notwendigkeit – wir brauchen auch die entsprechenden Mittel. Momentan ist die Lesart: Wir brauchen mehr Geld. Ich denke, mit mehr Geld allein kommen wir nicht weiter. Vielmehr müssen wir gemeinsam die richtigen Schwerpunkte setzen. Wir müssen verstehen, wie das Verhältnis zwischen Stadt und Land konkret aussieht und wir brauchen die Kommunen; denn Kulturraumförderung bedeutet keine Vollfinanzierung. Der Freistaat trägt einen Teil, die Kommunen den anderen. Sie müssen also aktiv eingebunden werden – genau darüber finden derzeit Gespräche statt. Geplant ist ein zweistufiges Verfahren: zunächst die Evaluation, anschließend die Einrichtung eines Beirats oder einer Kommission. Ich gehe davon aus, dass wir alle relevanten Partner mit ins Boot holen, um diesen Prozess gemeinsam zu gestalten. Vor rund 20 Jahren gab es bereits eine solche Kommission, auch dazu haben wir uns mit damaligen Verantwortlichen ausgetauscht. Der damalige Fehler, der offenbar zu keinem belastbaren Ergebnis führte, sollte sich nicht wiederholen. Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Die Redezeit ist abgelaufen.

Protokoll ↗