Barbara Klepsch
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wie schon in den vorherigen Debatten gezeigt – auch gestern bereits –, stehen wir vor echten Herausforderungen. Das gemeinsame Ziel ist es aber, weiterhin eine lebendige Kultur im Freistaat Sachsen zu ermöglichen. Deshalb – und ich betone das gern noch einmal – haben wir den Schwerpunkt im Haushaltsentwurf bei den Kulturräumen gelegt. Unabhängig davon wissen wir aber, dass es eine große Aufgabe ist, die vor uns liegt. Wir müssen das Kulturraumgesetz evaluieren und letztlich weiterentwickeln. Kulturelle Bildung ist das Fundament des Kulturlandes Sachsen. Die Förderung von Musikschulen und damit von Kindern und Jugendlichen ist weiterhin ein Schwerpunkt in unserem Entwurf. Ohne die Entwicklung von Zukunftsperspektiven wäre der Erhalt unserer musikalischen Tradition so nicht denkbar. Zur Erinnerungskultur haben wir gestern bereits ausführlich diskutiert. Ein weiterer Schwerpunkt: 2026 ist das Jahr der jüdischen Kultur unter dem Motto „Tacheles“. Selbstverständlich hat unser Leuchtturmprojekt 2025, das europäische Kulturhauptstadtjahr besondere Priorität. In der Kulturhauptstadt sehen wir eine echte Chance für Chemnitz, für die Umgebung und somit für den gesamten Freistaat Sachsen. (Beifall CDU und Martin Dulig, SPD) Die positiven Auswirkungen auf Kultur und Tourismus sind bereits spürbar. So haben sich die Besucherzahlen im smac im Zeitraum von Januar bis April gegenüber dem Vorjahr beinahe verdoppelt. Der Anteil der nicht sächsischen Besucher hat sich dabei ebenfalls verdoppelt, der aus den westdeutschen Regionen mittlerweile sogar verdreifacht. Deshalb bin ich überzeugt, dass die Kulturhauptstadt bereits jetzt eine Strahlkraft entwickelt, die mit einer herkömmlichen Kampagne überhaupt nicht möglich gewesen wäre. Ich freue mich außerdem, dass Chemnitz in diesem und in dem kommenden Jahr ein wichtiger Ort für zahlreiche Events ist. So kommen Menschen aus anderen Ecken Deutschlands, Europas oder sogar aus der ganzen Welt in die Region. Sie werden positiv überrascht von kulturellen Angeboten und so schließlich zu Kulturbotschaftern für das Land Sachsen. (Beifall CDU und Martin Dulig, SPD) Die Jahrestagung des Deutschen Museumsbundes mit rund 800 Teilnehmern durfte ich erst vor drei Wochen eröffnen. Aber auch andere bundesweite Tagungen wie die Jahrestagung des Deutschen Bühnenvereins Anfang Juni unterstreichen die Attraktivität der Stadt als Kulturstandort. Auch sportliche Events wie der European Peace Ride senden ein unglaublich starkes Signal für Frieden und Völkerverständigung von Chemnitz aus. (Beifall CDU und BÜNDNISGRÜNE) Chemnitz und Region arbeiten gerade daran, Projekte und Schwerpunkte zu konzipieren, die den Gedanken der Europäischen Kulturhauptstadt über das Jahr 2025 hinaustragen. Mit 900 000 Euro haben wir im Haushaltsentwurf Vorsorge getroffen, aber wir wissen, dass es mit der finanziellen Unterstützung natürlich nicht getan ist. Wir wissen, dass Kultur gerade vor Ort gelebt wird, um den europäischen Gedanken weiter auszubauen, die Projekte aber auch lebendig zu halten. Dafür braucht es regionale Partner im Bereich Kultur, im Bereich Tourismus, aber auch in den anderen Bereichen – ganz besonders auch in der Wirtschaft vor Ort. Abschließend möchte ich noch einmal betonen: Die Kulturhauptstadt hat schon viel bewirkt. Sie hat Europa nach Sachsen geholt und damit internationale Sichtbarkeit, Sympathie und Aufmerksamkeit in unser Bundesland gebracht. Ich finde, sie zeigt eindrücklich, was Kultur alles bewegen kann. Daher freue ich mich, dass wir das ganze Jahr dazu nutzen können, uns für den Freistaat Sachsen, für die Kulturhauptstadt, für die Region weiter zu engagieren und damit ein deutliches Zeichen hinaus in die Welt zu senden, dass wir ein weltoffenes Land sind und eine reiche und vielfältige Kultur haben. (Beifall CDU und Staatssekretär Dr. Andreas Handschuh) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Vielen Dank, Frau Staatsministerin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn Sie sich erinnern, lief dieser Tagesordnungspunkt im letzten Plenum recht holprig, weil die Zeit für die Fragestellungen und auch für die Beantwortung sehr eng bemessen ist. Daher bitte ich Sie, dass die Fragezeit eine Minute nicht überschreitet und die Antwort, Frau Staatsministerin, ebenfalls nur 2 Minuten beträgt. Ich musste immer wieder unterbrechen und wir erinnern uns, beim letzten Mal war das eine schwierige Geschichte. Die Fragestellung umfasst 7 Minuten pro Fraktion in folgender Reihenfolge: CDU, AfD, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Die Linke. Es beginnt die CDU-Fraktion, Frau Abg. Gockel an Saalmikrofon 6.
