Armin Schuster

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich habe noch keinen Bürgermeister, keine Bürgermeisterin, keinen Gemeinderat, keine Gemeinderätin – auch in den Kreistagen ist das so – und keinen Landrat erlebt, die abwehrenden Brandschutz nicht als eine ihrer Paradedisziplinen verstehen, an die du nicht ran darfst. Das wollen sie selber managen, das machen sie selber, und ich glaube, das ist auch ein Erfolgsprinzip für unsere Qualität, die wir da in ganz Deutschland haben. (Beifall CDU) Jetzt kommt der formale Beamtensatz: Der abwehrende Brandschutz ist weisungsfreie Pflichtaufgabe der Gemeinden. Ja, und das wollen die so. Die wollen eine leistungsfähige Feuerwehr aufstellen. Die wollen ausrüsten, die wollen unterhalten, die wollen Feuerwehrgerätehäuser bauen, und zwar selbst. Ihre beißende Generalkritik, Herr Kuppi – ich habe jetzt echt Schwierigkeiten in meiner Rede, weil ich einen gewissen mitteleuropäischen Anstand in mir habe, den Sie haben vermissen lassen. Sie sind Ausschussvorsitzender des Innenausschusses. Ich hätte mir eine ganze Menge mehr an Anstand und auch an Know-how vorgestellt. Ich versuche trotzdem, moderat zu bleiben. (Beifall CDU und BÜNDNISGRÜNE) Ihre beißende Generalkritik haben Sie jetzt an 53 000 Feuerwehrleute, an über 400 Bürgermeister, an Landräte gerichtet. (Jörg Urban, AfD: Nein, an Sie!) Wissen Sie eigentlich, wenn Sie solche Missstände hier angeblich sehen, wen Sie damit tatsächlich kritisieren? (Jörg Urban, AfD: Sie, Herr Minister! –