Jörg Schmidt

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es freut mich, dass diese Debatte so an Fahrt aufgenommen hat und wir uns ausführlich über den Begriff der Heimat austauschen. Das ist gut und gehört in dieses Haus. Es ist trotzdem erstaunlich, wie man die Begriffe interpretieren kann. Dass sich Herr Günther als ausgesprochener Heimatschützer zeigt, war mir neu und ist zu begrüßen. Die Debatte ist damit aber weg vom Tourismus und der Bedeutung der einzelnen Destinationen und in die Umweltpolitik abgedriftet. Das ist bemerkenswert. Auch die AfD-Fraktion versucht den Begriff zu vereinnahmen. Ich bin ganz nah beim Kollegen Dulig. Die Frage ist: Wie besetzt man das Thema Heimat? Ich will in der zweiten Runde auf den kulturellen Reichtum, auf das Kunsthandwerk im Erzgebirge eingehen und welchen Nutzen wir daraus ziehen. Es sind Bräuche, Traditionen und das handwerkliche Können, was diese Region prägt, und es ist das gewachsene Erbe, meine sehr geehrten Damen und Herren, das wir nicht nur bewahren– wir haben es gehört –, sondern aktiv weiterentwickeln sollten. Auch und gerade aus tourismuspolitischer Sicht ist das wichtig. Wir als CDU-Fraktion begrüßen es daher außerordentlich – wir haben es gehört, wir haben eine schwierige Ausgangssituation in den Verhandlungen zum sächsischen Haushalt –, dass trotz Kürzungen der Schwerpunkt auf die Tourismuspolitik gelegt worden ist und dort Mittel eingestellt wurden. Ein besonderer Fokus liegt hierbei auf der Weiterentwicklung der touristischen Destinationen, denn genau dort findet der Tourismus statt. Es ist erfreulich, dass auch hierzu haushalterische Schwerpunkte gesetzt wurden. Wichtig ist allerdings, mit den Akteuren vor Ort – den Touristikern, den Gastronomen und den Hoteliers – ins Gespräch zu kommen. Ich habe das in den letzten Wochen in meiner Funktion als tourismuspolitischer Sprecher getan. Ich habe zugehört. Mir wird von den Unternehmern vor Ort immer wieder gesagt: Wir brauchen Bürokratieabbau, dieses Thema beschäftigt uns. Wir brauchen weniger Dokumentation und mehr Beinfreiheit. Das ist das Gebot der Stunde, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Vereinzelt Beifall CDU) Die von der Bundesebene angekündigte Rückführung des Mehrwertsteuersatzes auf 7 % im Gastronomiebereich ist ein richtiger Ansatz. Allerdings ist zu erwarten, dass durch die gestiegenen Energie- und Personalkosten dieser zu erwartende positive Effekt leider relativiert werden wird. Trotzdem sehnen die Gastronomen sich danach, um aus betriebswirtschaftlicher Sicht diese Mehrerträge akquirieren zu können. Umso wichtiger ist es, dass wir als Freistaat Sachsen diese Branche weiter im Blick haben und dass wir sie unterstützen. Deshalb spielen der Landestourismusverband und die Tourismus-Marketinggesellschaft eine wesentliche Rolle bei der Unterstützung dieser Branche. Wir danken Frau Staatsminister Klepsch dafür, dass sie sich mit den Fachleuten aus ihrem Ministerium bereits Gedanken über einen Masterplan Tourismus in Sachsen gemacht hat. Auch hierbei durfte ich Teil von Gesprächsrunden sein. Es ist richtig, dass wir mit den Leuten reden, dass wir hören, was dort passiert. In Zeiten von knappen Kassen ist es wichtig, dass wir Strategien hinterfragen und überlegen, ob sie noch zeitgemäß sind und dass wir Synergieeffekte – gerade im Bereich des Landestourismusverbandes und der TourismusMarketinggesellschaft – herstellen. Tourismus in Sachsen ist eine unverzichtbare wirtschaftliche Säule, ein entscheidender Standortfaktor, und er trägt wesentlich zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in den einzelnen Regionen bei. Man muss sich überlegen: Rund 9,3 Milliarden Euro werden pro Jahr in der Branche umgesetzt. Das ist eine enorme Größe. 190 000 Menschen haben dort ihren Erwerb, arbeiten jeden Tag fleißig. Wie wir wissen, hat die Tourismusbranche unter den Herausforderungen der vergangenen Jahre gelitten, aber mit viel Kreativität, viel Eigeninitiative und auch mit Unterstützung des Freistaates ist es den Unternehmen gelungen, aus dieser Krise ein Stück weit gestärkt hervorzugehen. Die zentralen Themen – so steht es im ausgearbeiteten Masterplan –, werden die Herausforderungen in der Digitalisierung oder bei der Fachkräftesicherung sein. In den Hotels brauchen wir auch ausgebildete ausländische Fachkräfte. Ohne die geht es schon fast nicht mehr. Mein nächstes Stichwort ist die Mobilität und natürlich auch die Frage der Finanzierung. Gerade in den ländlichen Räumen sind touristische Betriebe das Rückgrat einer oft sehr kleinteiligen, aber doch resilienten Wirtschaft. (Thomas Thumm, AfD, steht am Mikrofon.)