Alexander Dierks

Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Vor Eintritt in die Tagesordnung bitten ich Sie darum, dass wir gemeinsam der am 9. Mai verstorbenen Margot Friedländer gedenken. Am 9. Mai verstarb die Holocaust-Überlebende und Zeitzeugin Margot Friedländer. Es ist mir ein großes Anliegen, kurz an sie zu erinnern. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs kehrte sie Deutschland den Rücken und lebte über 60 Jahre in New York. Im hohen Alter von 88 Jahren kam sie zurück in das Land, in dem sie als junge Jüdin gedemütigt und verfolgt worden war. Margot Friedländer war eine Frau mit ausgesprochen menschlicher Wärme und Herzlichkeit. Mit ihrer Lebensgeschichte hat sie uns Nachgeborene tief berührt und so an die Schrecken des Nationalsozialismus erinnert. Bis zu ihrem Tode blieb sie eine mahnende Stimme gegen das Vergessen. Sie rief dazu auf, wachsam zu sein, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen und die demokratischen Werte in unserem Land zu stärken. Margot Friedländer hat in ihrem Leben viel Grauenhaftes erlebt und glaubte dennoch an das Gute im Menschen. „Seid Menschen“ und „es darf nie wieder geschehen“ waren jene Botschaften, die sie bis zuletzt unermüdlich weitergab – als Mahnung, als Appell und als Vermächtnis für kommende Generationen. Nehmen wir uns die Worte dieser mutigen Frau zu Herzen und lassen Sie uns gemeinsam ihrer in einer Minute der Stille gedenken! (Die Abgeordneten erheben sich zu einer Schweigeminute.) Ich danke Ihnen herzlich. Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die den Kollegen Ronald Pohle und Sven Eppinger herzlich zum Geburtstag gratulieren. (Beifall des ganzen Hauses) Wir kommen zu den Kollegen, die sich für die heutige Sitzung entschuldigt haben: Herr Gemkow, Frau Dietz und Herr Bachmann. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 3 bis 6 festgelegt: CDU 60 Minuten, AfD 60 Minuten, BSW 32 Minuten, SPD 24 Minuten, BÜNDNISGRÜNE sowie die Fraktion Die Linke 20 Minuten und Staatsregierung 40 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf diese Tagesordnungspunkte je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit des fraktionslosen Abgeordneten beträgt 6 Minuten und kann auf die Tagesordnungspunkte dieser Sitzung nach Bedarf verteilt werden. Meine Damen und Herren, der Tagesordnungspunkt 8, Kleine Anfragen, ist zu streichen. (Sören Voigt, CDU, steht am Mikrofon.) Herr Kollege Voigt, ich kann Ihre Gestik nicht konkret deuten.