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Susanne Schaper

Die Linke 21.05.2025 Sitzungen 8/13

Das ist einfacher!) Wenn es so eindeutig ist, dann versuchen wir es mit Handzeichen. Punkt II.2. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen und einigen Jastimmen und einer großen Zahl Gegenstimmen wurde dieser Punkt abgelehnt. Punkt II.3. Wenn Sie mit Ja stimmen möchten, bitte ich Sie um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Bei einer großen Zahl Gegenstimmen und einigen Jastimmen wird auch dieser Punkt abgelehnt. Punkt II.4. Wenn Sie mit Ja stimmen möchten, bitte ich Sie um das Handzeichen. – Neinstimmen? – Enthaltungen? – Bei sehr vielen Gegenstimmen, wenigen Enthaltungen und wenigen Jastimmen wird auch dieser Punkt abgelehnt. Punkt II.5. Wenn Sie mit Ja stimmen möchten, bitte ich Sie um das Handzeichen. – (Zuruf AfD) Neinstimmen? – Enthaltungen? – Auch hier gibt es eindeutig mehr Gegenstimmen als Jastimmen und wenigen Enthaltungen. Damit ist auch dieser Punkt abgelehnt. Der gesamte Antrag ist damit, weil alle Punkte einzeln abgelehnt wurden, als gesamter Antrag abgelehnt. Wir kommen nun zum nächsten Tagesordnungspunkt, und ich übergebe die Leitung an Herrn Präsidenten Dierks.

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