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Kay Ritter

CDU 21.05.2025 Sitzungen 8/13

Gleichzeitig brauchen wir Brücken zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, damit innovative Ideen schneller in marktfähige Produkte und Dienstleistungen umgesetzt werden können. Förderprogramme, die Startups und kleine Unternehmen unterstützen, sind hierbei entscheidend. Eine Reform der Fördermittellandschaft sollten wir dringend angehen. Durch vereinfachte Anträge, die Konzentration auf wesentliche Inhalte und mit Zuschuss auch Darlehen mit langfristiger Laufzeit können wir das effektive Wirtschaften in unserem Land wieder in den Mittelpunkt stellen. Die Transformation hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft ist keine Option, sie ist eine Notwendigkeit. Sachsen kann und sollte eine Vorreiterrolle bei der Energiewende einnehmen. Mit Investitionen in erneuerbare Energien, der Förderung ressourceneffizienter Produktionsmethoden und der Etablierung resilienter Lieferketten schaffen wir nicht nur Arbeitsplätze, sondern sichern auch die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen. Als Vorreiter in unserer Region und herausragendes Beispiel – der Minister hat es vorhin genannt – ist die Strategie von Feralpi Stahl zu nennen. Das Elektrostahlwerk in Riesa gehört zur Feralpi-Gruppe und ist ein zentraler Baustein der grünen Transformation des Konzerns. Mit Investitionen von über 220 Millionen Euro entstanden hier moderne, hoch effiziente Anlagen, zum Beispiel ein neues emissionsfreies Walzwerk. Damit steht Feralpi Stahl nicht nur für industrielle Leistungsfähigkeit, sondern auch für Kreislaufwirtschaft, Energieeffizienz sowie Innovationskraft und zählt mit aktuell mehr als 850 Mitarbeitern zu den bedeutendsten Arbeitgebern der Region Riesa. Jetzt mal ein kleiner Fingerzeig auf Sie, lieber Herr Urban. Auch Vertreter Ihrer Partei haben Giuseppe Pasini für dieses Engagement in der Region lautstark applaudiert. (Jörg Urban, AfD: Das sind doch Arbeitsplätze, na klar!) Darüber hinaus ist es erforderlich, dass wir Unternehmen dabei unterstützen, sich an die Erfordernisse einer Kreislaufwirtschaft anzupassen. Das bedeutet, Produkte so zu gestalten, dass sie wiederverwendet, recycelt oder auf andere Weise in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden können. Auch im Hinblick auf unsere Schlüsseltechnologien, darunter zählen Automobilindustrie, Mikroelektronik, der Maschinenbau und die Energiebranche, wird die Transformation strukturell eine Herausforderung des nächsten Jahrzehnts werden. Die Automobilindustrie in Sachsen ist und bleibt zentraler Motor unserer hiesigen Wirtschaft. Laut dem ifo Faktenmonitor Ostdeutschland, der am Montag beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow vorstellig wurde, erreichte Sachsen mit 32 % einen Exportanteil, der über dem westdeutschen Durchschnitt liegt. Grund hierfür ist der stark exportorientierte Automobilbau. Ich bin davon überzeugt, dass Marken wie Volkswagen mit seinen bedeutenden Produktionsstätten in der Region weiterhin direkt und indirekt Arbeitsplätze schaffen und Innovationen vorantreiben werden. Mit der zunehmenden Fokussierung auf Elektromobilität und nachhaltige Technologien stehen sächsische Automobilhersteller vor der Herausforderung, die Prozesse hinsichtlich der Abläufe und Kosten effizienter im Sinne von marktfähiger zu gestalten. Der Gestaltungsrahmen ist jetzt richtig zu setzen. Ich habe mich besonders gefreut, dass Sie, lieber Herr Urban, die Worte von unserem CDU-General Carsten Linnemann „einfach machen“ in den Mund genommen haben. Das ist sensationell. Es freut mich, dass CDU-Politik bei der AfD wirkt. (Beifall Sören Voigt, CDU – Heiterkeit bei der AfD) Hervorzuheben ist Silicon Saxony, unsere Region Dresden, in der nun ein weiteres führendes Zentrum für Mikroelektronik in Europa gebaut wird. Unternehmen wie Infineon und GlobalFoundries entwickeln bereits seit Langem die Region als weltweit bekannten Schlüsseltechnologiestandort für Halbleiter und Chips. Jeder Dritte in Europa produzierte Chip kommt aus Sachsen. Weiterhin liegt auch hier der Fokus auf der Gestaltung verlässlicher Rahmenbedingungen. Mit dem Maschinenbau können wir auch weiterhin auf traditionelle Stärke setzen, die sich durch ihre präzise Handwerkskunst und technologische Innovation auszeichnen. Unsere Maschinenbauunternehmen erweisen sich bisher weitgehend als beständig. Die Fertigung qualitativ hochwertiger Maschinen aus Sachsen ist international stark gefragt. Gleichzeitig spielen die Unternehmen eine entscheidende Rolle bei der Entwicklung neuer Fertigungstechnologien und automatisierter Prozesse. Die erneuerbaren Energien, insbesondere Wind- und Solarenergie, öffnen neue Wege in den Transformationsprozess. Eine große Herausforderung wird eine Energieversorgung sein, die bezahlbar, nachhaltig und sicher ist. Noch eine kleine Anmerkung: Es wurde vorhin kritisiert, dass Sachsen bei der CO Preiserhöhung zugestimmt hat. 2- Das ist nicht richtig. Auch zum Heizungsgesetz haben wir uns im Bundesrat enthalten. (Sören Voigt, CDU: Müssen! – Aha-Rufe AfD) Große Chancen für die lokale Wirtschaft, aber auch Herausforderungen, sind beispielsweise die Notwendigkeit für eine angepasste Infrastruktur und Qualifizierung von Fachkräften. Nicht zuletzt wird die weitere Erschließung und Nutzung der Wasserstofftechnologie sinnvoll sein. Mit der Transformation in den Schlüsselindustrien Sachsens stehen wir vor den herausfordernden Themen Digitalisierung, Fachkräftemangel und globaler Wettbewerb. Daraus ergeben sich gleichzeitig neue Chancen wie technologische Innovation, internationale Kooperation und wachsende Nachfrage bei nachhaltigen Produkten und Dienstleistungen, die es zu nutzen gilt. Die Digitalisierung ist sicher ein besonderes Projekt, jedoch eine der vielversprechendsten Möglichkeiten für sächsische Industrien – sei es die Automatisierung von Produktionsprozessen oder die Entwicklung smarter Technologien. Unternehmen in Sachsen müssen kontinuierlich in digitale Lösungen investieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Der Fachkräftemangel ist für viele Branchen eine kritische Hürde. Investitionen in Ausbildung, Weiterbildung und die Förderung von technisch-wissenschaftlichem Nachwuchs sind entscheidend, um langfristig qualifizierte Arbeitskräfte zu sichern. Die zunehmende Internationalisierung bietet sächsischen Firmen die Möglichkeit, ihre Produkte und Dienstleistungen weltweit zu vermarkten. Gleichzeitig müssen sie sich dem Druck des internationalen Wettbewerbs stellen und ihre Innovationsfähigkeit kontinuierlich unter Beweis stellen. Eine starke Unterstützung durch die Schaffung verlässlicher politischer Rahmenbedingungen ist essenziell, um die Schlüsselindustrien in Sachsen zu fördern und auch die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten. Förderprogramme, steuerliche Vorteile und Investitionen in Forschung und Entwicklung sind die bereits vorab genannten und notwendigen Maßnahmen, die neu gedacht und sinnvoll eingesetzt werden sollten. Dabei spielen wiederum die spezialisierten Bildungseinrichtungen eine wichtige Rolle. Die Technische Universität Dresden und Forschungseinrichtungen, beispielsweise die Fraunhofer Gesellschaft, tragen durch ihre Expertise und Forschung im Bereich Innovation und Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft bei. Wussten Sie, dass die TU Dresden die höchste Zahl an Patentanmeldungen pro Wissenschaftler in Deutschland aufweist? Innovationspotenzial ist also gegeben. Ich betone nachmals: Die Schlüsselindustrien im Freistaat Sachsen sind von zentraler Bedeutung für die wirtschaftliche Stabilität und das Wachstum der Region. Durch eine Kombination aus Tradition, Innovation und globaler Vernetzung sind sie bestens positioniert, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Es ist entscheidend, dass Unternehmen, Regierung und Bildungseinrichtungen zusammenarbeiten, um die Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit dieser Sektoren zu sichern. Mit dieser dynamischen Entwicklung wird Sachsen auch in Zukunft eine Schlüsselrolle in der deutschen und in der europäischen Wirtschaft spielen. Eine starke Wirtschaft geht nur mit einem starken Fundament zwischen Fachkräften und Arbeitnehmern im Mittelstand und in den global agierenden Großkonzernen. Es ist nicht neu, dass der Mangel daran mit einer der größten Herausforderungen ist, die wir mit gezielten Maßnahmen lösen müssen, (Unruhe im Saal) von der Aus- und Weiterbildung der bestehenden Arbeitskräfte bis hin zur aktiven Gewinnung von Talenten aus dem Ausland. Für einen stabilen Ausgleich fehlender Fachkräfte und dem Erhalt der – –

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