Alexander Dierks

Meine sehr geehrten Kolle8. Sächsischen Landtags. Folgende Abgeordnete haben sich für die heutige Sitzung entschuldigt: Herr Kollege Gemkow, Frau Kollegin Dietz und Herr Kollege Dulig. Die Tagesordnung liegt Ihnen vor. Folgende Redezeiten hat das Präsidium für die Tagesordnungspunkte 8 und 10 bis 13 festgelegt: CDU 75 Minuten, AfD 75 Minuten, BSW 40 Minuten, SPD 30 Minuten, BÜNDNISGRÜNE 25 Minuten, Die Linke 25 Minuten und Staatsregierung 50 Minuten. Die Redezeiten der Fraktionen und der Staatsregierung können auf diese Tagesordnungspunkte, wie gehabt, Tagesordnungspunkt Wahl von Mitgliedern des den Sächsischen Kultursenat Gesetzes über die Errichtung Drucksache 8/2568, Drucksache 8/2064, Das Gesetz über die Errichtung des Sächsischen Kultursenats schreibt in § 3 Abs. 1 Nr. 2 vor, dass drei Mitglieder des Sächsischen Landtags in den Sächsischen Kultursenat gewählt werden. Hierzu liegen Ihnen zwei Wahlvorschläge vor. Die CDU-Fraktion schlägt Ihnen in Drucksache 8/2568 Frau Sandra Gockel und Herrn Andreas Nowak vor. Die AfD-Fraktion schlägt Ihnen in Drucksache 8/2064 Herrn Tobias Keller vor. Die Wahlen finden nach den Bestimmungen unserer Geschäftsordnung geheim statt. Allerdings kann stattdessen durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn kein Abgeordneter widerspricht. Ich frage Sie daher, ob jemand widerspricht, dass durch Handzeichen abgestimmt wird? – Das kann ich nicht sehen. Ich schlage vor, dass wir über die Wahlvorschläge in den beiden Drucksachen gesondert abstimmen, zunächst über den Wahlvorschlag der Fraktion CDU und dann über den Wahlvorschlag der Fraktion AfD. Findet das Zustimmung im Plenarsaal? – Das kann ich sehen. Ich beginne mit dem Wahlvorschlag der Fraktion CDU in Drucksache 8/2568. Der Wahlvorschlag beinhaltet Frau Kollegin Gockel und Herrn Kollegen Nowak. Wer diesem Wahlvorschlag die Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? Damit sind die Kollegin und der Kollege einstimmig je nach Bedarf verteilt werden. Die Gesamtredezeit des fraktionslosen Abgeordneten beträgt 10 Minuten und kann auf die Tagesordnungspunkte dieser Sitzung nach Bedarf verteilt werden. Mir liegen keine Änderungsanträge zur Tagesordnung vor. Ich schaue noch einmal ins weite Rund, ob das so Bestand hat. – Damit kann ich die Tagesordnung der heutigen Plenarsitzung bestätigen. Ich bitte um etwas Ruhe im Saal. Ich weiß, wir haben uns länger nicht gesehen und dennoch möchte ich für einen reibungslosen Sitzungsablauf Gewähr tragen. Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich rufe auf Sächsischen Landtags für gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 2 des des Sächsischen Kultursenats Wahlvorschlag der Fraktion CDU Wahlvorschlag der Fraktion AfD durch das Plenum bestätigt. Ich frage Sie beide, ob Sie die Wahl annehmen?