Katja Dietz

Weiterentwicklung des 20-Punkte-Programms Medizinische Versorgung 2030 Unter Verweis auf Drucksache 7/14501 sowie den Handlungsempfehlungen des kürzlich erschienenen Berichts zur Fortschreibung des Gutachtens zur Entwicklung des Versorgungs- und Arztbedarfes in Sachsen bis zum Jahr 2035 und dem Bericht zur Umsetzung der 20 Maßnahmen der Sächsischen Staatsregierung zur nachhaltigen Sicherstellung einer bedarfsgerechten medizinischen Versorgung im Auch dazu können Sie jetzt doch nicht einfach sagen: Nein, das Problem haben wir gar nicht. Sie sind auf die besonderen Vorkommnisse, die gemeldet worden sind, gar nicht eingegangen. Das ist ein Fakt. Unsere Kollegin Christin Melcher hat gesagt, dass sie Veranstaltungen dazu durchführt. Ich kann Ihnen mitteilen, welche Veranstaltungen bei mir stattfinden, welche EMails geschrieben werden usw. usf. Wenn eben nicht nur Schülerinnen, sondern auch Lehrkräfte und vor allem Eltern Alarm schlagen, dann kann man hier nicht stehen und sagen: Das brauchen wir nicht. Das, was wir gemacht haben, ist so gut, dass es tauglich ist für die nächsten Jahre. Ich probiere es trotzdem noch einmal: Wir bitten um Zustimmung. Herzlichen Dank. (Beifall Die Linke, BSW und BÜNDNISGRÜNE) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war das Schlusswort. Meine Damen und Herren! Ich stelle die Drucksache 8/2095 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist die Drucksache bei einigen Dafür-Stimmen, aber einer Mehrheit an Neinstimmen abgelehnt. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren! Ich rufe auf 8/2123 Beantwortung der Frage Freistaat Sachsen bis 2030 „20-Punkte-Programm Medizinische Versorgung 2030“ ergeben sich nachfolgende Fragen. Fragen an die Staatsregierung: 1. Inwieweit ergibt sich aus Sicht der Staatsregierung die Notwendigkeit der Neuausrichtung und Fortschreibung des „20-Punkte-Programms Medizinische Versorgung 2030“? 2. Inwieweit wird aktuell das „20-Punkte-Programm Medizinische Versorgung 2030“ bereits mit welchem Zeithorizont fortgeschrieben?