Mike Moncsek

Was hat VW jetzt alles falsch gemacht?) Herr Kollege Schreyer, liebe Damen und Herren Kollegen der AfD, ansonsten fällt auf, dass Sie in Ihrem Antrag vorwiegend Bezug auf Themen nehmen, die auf Bundesebene zu entscheiden sind: Entbürokratisierung oder auch die Senkung von Lohnnebenkosten. Ihnen wird nicht entgangen sein, dass momentan Koalitionsverhandlungen laufen und dass genau diese Themen durch Ministerpräsident Michael Kretschmer und auch durch Wirtschaftsminister Dirk Panter klar adressiert werden. Beim Thema Energie wollen auch wir: sicher, sauber und bezahlbar. Das heißt, Energiepolitik muss Versorgungssicherheit und Klimaschutz vereinen. Sie muss den Wettbewerb unterstützen und fördern, und natürlich müssen wir auch die Kosten deutlich senken. Meine Damen und Herren, wir brauchen eine gemeinsame Anstrengung von Unternehmen, von Arbeitnehmern und Regierung, um die Zukunft wirtschaftlich zu sichern, damit Unternehmen erfolgreich arbeiten können, damit sie Gewinne erwirtschaften können, damit sie gute Arbeitsplätze sichern und neue schaffen können. In Sachsen gibt es bereits eine Menge an Beispielen und regionale Strategien. Natürlich wissen wir, dass auch wir im Moment wirtschaftliche Schwierigkeiten haben. Das bestreiten wir überhaupt nicht, das nehmen wir sehr ernst. Speziell in meiner Region, in Südwestsachsen, arbeiten wir daran. Wir werden als Staatsregierung am Ball bleiben, mit den Arbeitgebern, mit den Arbeitnehmern, mit den Kammern, mit den Interessengruppen, um an den richtigen Stellschrauben nachzujustieren. Herr Schreyer, in Ihrem Antrag erkenne ich keine Strategie. Ich erkenne keinen neuen Ansatz, der zur tatsächlichen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit oder zum Erhalt und der Sicherung von Arbeitsplätzen führt. Es ist eine reine Aufzählung von Forderungen. Das ist kein Konzept, das ist nur Stückwerk. Wir lehnen Ihren Antrag ab. Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Vielen Dank. Wir hörten für die CDU-Fraktion Herrn Voigt. Als Nächstes hören wir von der Fraktion BSW Herrn Böhme. (Timo Schreyer, AfD, steht am Mikrofon.) Einen Moment. Ich sehe eine Kurzintervention am Mikrofon 6. Bitte schön, Herr Schreyer.