Luise Neuhaus-Wartenberg

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Staatsminister Sebastian Gemkow für Ihre bisherigen Ausführungen. Meine wichtigste Frage hat tatsächlich Gerald Eisenblätter vorweggenommen. Eine weitere Frage von mir: Was passiert gerade mit der dualen Hochschule und den Studierendenwerken bezüglich der Fragen Wohnen, Essen, Beratungsstellen usw.? Der erste Blick in den Haushalt verheißt an der Stelle nichts Gutes. Wir sind in engem Kontakt mit den Studierendenwerken, die uns mitteilen, dass es bei ihnen große Fragezeichen gibt und sie nicht wissen, wie sie das finanziell bei dem, was jetzt in den Haushalt eingestellt ist, stemmen sollen. Die Frage ist: Wie schätzen Sie das ein? Sebastian Gemkow, Staatsminister für Wissenschaft, Hochschule und Forschung: Ja, ich sehe das ganz ohne Frage genauso. Ich kann an der Stelle ungefähr sagen: Die Zuschüsse zum laufenden Betrieb, die die Studentenwerke dann – jedenfalls im Haushaltsentwurf der Staatsregierung – zur Verfügung gestellt bekommen könnten, werden leicht aufwachsen. Das kompensiert aber wahrscheinlich in erster Linie die Kostensteigerungen, die die Studentenwerke in den letzten Jahren abzubilden hatten und die diese zum Teil auf die Studentinnen und Studenten umgelegt haben. Das wird mit Sicherheit nicht der Aufwuchs sein, der diese zusätzliche Aufgabe mit abdecken kann. Also, kurzum: Es wird dort sicherlich für die Studentenwerke eine Anspannung geben. Inwiefern sie das dann aus eigener Bewirtschaftung leisten können, wird man sich – auch im Gespräch mit den Einrichtungen – anschauen müssen. Mit Sicherheit wird man überlegen müssen, wie man dort unterstützen kann. Eine weitere Frage ist: Wie wird man das Thema Invest – das jetzt spezifisch von diesen laufenden Zuschüssen nicht abgedeckt ist, aber letzten Endes in der Bewirtschaftung vor Ort doch Auswirkungen hat – auch in Zukunft unterstützen können? Dabei denke ich an das Thema Junges Wohnen. Nach Verständigung in der Staatsregierung wollen wir das zwischen dem Kultusbereich und dem Wissenschaftsbereich wieder entsprechend aufteilen; hier somit auf die Hälfte der Fördermittel zugreifen können, mit denen dann auch Studentenwohnheime gebaut respektive renoviert werden können. Es ist auch wichtig, inwieweit man damit ein Stück weit interne Erleichterung bei den Studentenwerken erzeugen kann. Aber noch einmal: Die Zuschüsse zum laufenden Betrieb werden knapp sein. Es ist zu wünschen, dass im kommenden Haushalten diesbezüglich andere Spielräume zur Verfügung stehen.