Carsten Hütter

Vielen Dank. Zeigen Sie mir bitte die Redezeit an? – Herzlichen Dank. Herr Kollege Hartmann, ich muss noch einmal kurz auf Ihren Beitrag reagieren. Was Sie aus der Gesamtdiskussion, auch mit der AfD-Fraktion, mit nach Hause nehmen, ist zunächst einmal: Heißt es „Schina“, „Kina“ oder „Scheina“? Wenn das alles ist, tut mir das wirklich leid. Ihr betriebswirtschaftliches Verständnis in allen Ehren; aber wenn ich hergehe und ein Fahrzeug aus mehreren Komponenten zusammenbaue und diese Komponenten einen gewissen Preis haben, der sich wiederum zusammensetzt aus Material, Arbeitslöhnen, Steuern etc., was dazukommt, und das dann in ein Fahrzeug baue und ich dann im Gesamtkomplex ein relativ teures Fahrzeug herstelle und Sie dann sagen, dass es aber nicht an den Löhnen usw. oder an der Energie liegt, dann ist das ein Stück weit Unsinn. Sie müssen sich die gesamte Liefer- und Produktionskette anschauen. Dann wüssten Sie, wo das Problem ist. Abgesehen davon hat man bei VW in China den ID.30 produziert. Übrigens für 13 000 Euro weniger als in Deutschland. Das dürfte mittlerweile auch bekannt sein. (Staatsminister Dirk Panter: Nein!) – Doch! Das ist so. Das liegt an den Produktionskosten, an den Ersatzteilpreisen usw. VW hat im Nachhinein gesagt, es gibt ein Qualitätsunterschied. Ich widerspreche Ihnen, Herr Minister. Bei aller Liebe: Es war so. Man hat einen VW-Händler auf Millionenschadensersatz verklagt, weil er diese Fahrzeuge importieren wollte. Falls es bei Ihnen noch nicht angekommen ist, jetzt noch einmal ganz klar zur E-Mobilität: Wir haben kein Problem. Das mag vielleicht die Zukunft sein; aber in dieser Geschwindigkeit, mit diesem Druck und Drall auf die deutsche Wirtschaft ist es fast unmöglich. Wir hatten Abwanderungsbewegungen von gutem Personal in Richtung China. Die Technologie haben sie wahrscheinlich teilweise auch ausgespäht und geklaut, das ist aber eine andere Geschichte. Wir müssen das Ganze auf neue Füße stellen. Das muss komplett neu überdacht werden. Es geht uns hier nicht um Löhne. Die Löhne bei VW sind gut. Aber in der jetzigen Zeit ist es ein falsches Signal. Da diese Krise vorhanden ist und die SPD – immer wieder gerne, der DGB oder Verdi an dieser Stellschraube drehen. Den Kommunen geht es gerade richtig mies – dann fordere ich für die Mitarbeiter mehr Gehalt. Ich verstehe die Mitarbeiter, damit kann ich mich durchaus identifizieren. Aber es ist der falsche Augenblick. Es ist der falsche Weg. So werden wir nicht wettbewerbsfähig. Und, Herr Hartmann, wenn wir mit VW, BMW usw. nicht wettbewerbsfähig sind und den Leuten keine preiswerten Autos anbieten können und die anderen uns mit ihren Produkten überrollen, dann stehen Sie irgendwann da und dann gibt es VW, BMW usw. nicht mehr. An dieser Stelle muss umgedacht werden. Ihre Lösung: „Es sind doch nur 17 %“. Vielleicht halten Sie sich einmal die Summen vor Augen. Und bitte nicht vergessen: Wo wandert das Geld hin? Fragen Sie einmal in Niedersachsen nach, wo sie Milliarden oder Millionen weniger bekommen! Da werden die Gesichter lang. Vielen Dank. (Beifall AfD und Matthias Berger, fraktionslos – Stefan Hartmann, Die Linke, steht am Mikrofon.)