Thomas Löser

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Über das Wasser führt ein Steg und darüber geht der Weg. Max und Moritz gar nicht träge, sägen heimlich mit der Säge. Ritze, ratze, voller Tücke in die Brücke eine Lücke. Den Rest der Geschichte mit dem armen Schneider Böck, den kennen wir alle. Zu unserem ganz großen Glück ist in Dresden beim Einsturz der Carolabrücke – man sieht es von hier – niemand zu Schaden gekommen, aber das Entsetzen und der Schreck waren am Montag danach auf der Pressekonferenz der Landeshauptstadt unmittelbar zu spüren. Bei uns hat auch niemand aktiv gesägt, eher nagte passiv die Korrosion am Stahl und das bisher Undenkbare wurde wahr: Eine Brücke, die voll in Nutzung stand, fällt scheinbar ohne Vorwarnung in sich zusammen. Das lehrt uns vor allem Bescheidenheit im Umgang mit vermeintlich unumstößlichen Wahrheiten, es wirft aber vor allem Fragen auf: Wie gehen wir zum Beispiel in Zukunft mit dieser Sicherheitslücke um? Was konkret ist in betroffenen Gebieten in den Gemeinden zu tun? Wie ist das Krisenmanagement des Freistaates aufgestellt? In Folge dieses dramatischen Ereignisses wurde angeordnet, 19 Brücken von gleicher Bauart in Sachsen vertieft zu untersuchen; einige wurden geschlossen. Die DIN-Normen, die uns Sicherheit verschaffen sollen, kommen nach Angaben des zuständigen Ministeriums selbst auf den Prüfstand. Es wird neue Prüfmethoden geben und das ist absolut notwendig; denn ein hochinteressanter Beitrag in einer sächsischen Tageszeitung hat im Nachgang gezeigt, dass man mittels Satellitenmessung aus dem All nachweisen konnte, dass sich der Teil der später zusammengestürzten Brücke vorher bereits 4 cm abgesenkt hatte. Wir haben auch gelernt, dass in Folge des Klimawandels häufiger auftretende starke Temperaturschwankungen, wie an den Vortagen des Einsturzes in Dresden, offenbar ein erhöhtes Risiko darstellen. Die baugleiche Brücke in Bad Schandau wurde am 6. November 2024 gesperrt, seitdem gibt es dort enorme Umwege von teils über 50 Kilometern. Das stellt die Gewerbetreibenden, den Tourismus und die Bevölkerung vor Ort natürlich vor enorme Herausforderungen. Am Montagabend dieser Woche gab es in Bad Schandau einen Wir kommen zu Debatte Sachsen – nachhaltige gegen Investitionsstau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bürgerdialog, und ich muss vorab sagen: Das haben die zuständige Ministerin Frau Kraushaar und ihr Team sehr gut gemacht. Die ersten beiden Vorstellungen, die es zum Thema gab, hatten wohl für weniger Harmonie gesorgt. Dem anfänglichen Eindruck, dass man das Problem der Einwohnerinnen der Sächsischen Schweiz nicht recht ernst nimmt, wich am Montag dann doch das Gefühl, wirklich gut informiert zu sein. Gute Beteiligung zahlt sich aus. Das ist etwas, das man sich vom Freistaat aktiv auch bei anderen gesellschaftlichen Konfliktfeldern, beispielsweise bei der oft kontrovers diskutierten Standortfrage von Windkraftanlagen, wünschte. Was haben wir bei der Veranstaltung am Montagabend gelernt? Wir haben erfahren. Es wird ein Test mit einem unbemannten Schwerlastfahrzeug geben, dann wird die Brücke eventuell wieder freigegeben. Die Schäden am Spannstahl sind wohl geringer als in Dresden, das ist eine gute Nachricht, man plant die Errichtung einer Behelfsbrücke für 30 Millionen Euro und hat eine Vorzugsvariante erarbeitet. Wir haben gelernt: Die Gemeinde und der Landkreis legen sich wahnsinnig ins Zeug, um die Probleme vor Ort zu meistern. An dieser Stelle ganz großen Respekt für den Bürgermeister von Bad Schandau, Herrn Kunack, der das alles vor Ort regelt. Danke auch an die Verkehrsbetriebe in Meißen, die unkompliziert und sehr schnell zwei zusätzliche Fähren für Bad Schandau bereitgestellt haben. Doch es gibt natürlich auch Probleme und Kritik, und auf diese möchte ich gern hinweisen. Es kam zum Beispiel der Ansatz, dass die Zusatzkosten mittlerweile über eine Million Euro im Landkreis betragen und wobei nicht klar ist, wer sie konkret übernimmt. Allein bei Fähre sowie Bus und Bahn sind das 200 000 Euro, auf denen momentan der Landkreis sitzen bleibt. Hierzu wünschen wir uns eine klare Aussage seitens der Staatsregierung. Thema Behelfsbrücke: Frau Kraushaar kündigt an, dass man komplett auf eine Ausschreibung verzichten wolle und stattdessen den Auftrag sofort vergeben will. Dazu sage ich: mutig! Das sollte man rechtlich vorher sehr genau prüfen, bevor man das in den öffentlichen Raum stellt und am Ende Enttäuschung produziert, so sehr ich den Wunsch für eine schnelle Lösung verstehe. Und wenn seitens des Ministeriums ankündigt wird, Genehmigungsverfahren innerhalb von Wochen, nahezu von Tagen, durchzuführen, fragt man sich natürlich, warum die gleiche Landesdirektion bei Planfeststellungen anderer Art bisher Jahre – bisweilen Jahrzehnte – und im Fall der Königsbrücker Straße mittlerweile sogar 20 Jahre braucht. Ich weiß um den Anteil des Stadtteils von Dresden an der Verzögerung. Aber die Frage bleibt: Warum muss es erst so ein dramatisches Unglück geben, bevor die Dauerregierungspartei CDU in Sachsen bei der Beschleunigung von Planungsverfahren mal in die Gänge kommt? Sehr geehrte Frau Kraushaar, Sie sprachen ja selbst am Montag von einem Genua-Moment, den man jetzt beibehalten müsse. Wir erinnern uns, die 2018 eingestürzte Brücke wurde in nur zwei Jahren geplant und wiederaufgebaut. Gesamtlänge 1067 Meter, Carolabrücke 375 Meter, Brücke Bad Schandau 292 Meter. Zwei Jahre, das wäre dann das neue Sachsentempo – in Dresden sind schon einmal vier Monate um. Wir als GRÜNE-Fraktion werden genau hinschauen und weiter kritische Fragen stellen. Sachsentempo immer, Schneckentempo nimmer. Vielen Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit. (Beifall BÜNDNISGRÜNE) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach am Rednerpult für BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Herr Abg. Löser. Es folgt für die CDU-Fraktion Ingo Flemming.