Jan Löffler

Vielen lieben Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Gemeinsam als Koalition verfolgen wir mit dem Sachsenfonds das Ziel, strategisch bedeutende Investitionen zu ermöglichen – Herr Barth, zu Ihrer Kurzintervention: Das Haushaltsverfahren geht bis Juni, von daher können wir auch noch entsprechend darauf eingehen –, um die Infrastruktur zu stärken und den Wirtschaftsstandort Sachsen zukunftsfest zu machen. Ganz neu sind diese Sondervermögen dabei aber nicht, sie sind auch keine neue Erfindung. Ich denke und erinnere dabei gerne an das Sondervermögen „Brücken in die Zukunft“, das mein Vorvorgänger Jens Michel seinerzeit sehr erfolgreich initiiert hat. (Unruhe im Saal) Die Debatte, die wir hier führen, steht im Kontext zu der Verständigung auf Bundesebene, ein kreditfinanziertes Sondervermögen zur Finanzierung gesamtstaatlicher Infrastrukturmaßnahmen zu errichten. Mit diesem Aspekt haben wir uns in der vergangenen Woche hier im Plenum – mit unseren unterschiedlichen Positionen – sehr kontrovers auseinandergesetzt. Nun stehen wir nicht nur im Bund, sondern auch hier im Freistaat Sachsen vor der Situation, –