landtag.sachsen.de ↗

Alexander Dierks

26.03.2025 Sitzungen 8/10

Dann beglückwünsche ich auch Sie ganz herzlich zur Wahl. (Beifall Staatsminister Christian Piwarz) Der Tagesordnungspunkt ist damit beendet. Ich rufe auf Tagesordnungspunkt Wahl von Mitgliedern und der Sächsischen Landesstiftung gemäß § 8 Absatz 2 Nummer Errichtung der Sächsischen Drucksache 8/1725, Drucksache 8/2065 und Drucksache Die Wahlen sind vorzunehmen, da die jeweiligen Berufungszeiträume Ende April 2025 ablaufen und ein Mitglied mit dem Legislaturwechsel aus dem Sächsischen Landtag ausgeschieden ist. Das Gesetz über die Errichtung der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt schreibt in § 8 Abs. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 der Satzung der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt vor, dass durch den Sächsischen Landtag zwei Mitglieder und zwei stellvertretende Mitglieder für den Stiftungsrat der entsprechenden Landesstiftung gewählt werden. Die CDU-Fraktion schlägt Ihnen in der Drucksache 8/1725 Herrn Andreas Heinz als Mitglied und Herrn Rick Ulbricht als stellvertretendes Mitglied vor. Die AfD-Fraktion schlägt Ihnen in der Drucksache 8/2065 Herrn Tobias Heller als Mitglied und in der Drucksache 8/2066 Herrn Arthur Österle als stellvertretendes Mitglied vor. Die Wahl findet nach den Bestimmungen unserer Geschäftsordnung geheim statt. Allerdings kann stattdessen durch Handzeichen abgestimmt werden, wenn kein Abgeordneter widerspricht. Gibt es Widerspruch gegen die Abstimmung per Handzeichen? – Das kann ich nicht sehen. Besteht der Wunsch, über die Wahlvorschläge getrennt voneinander oder gemeinsam abzustimmen? (Zurufe CDU und Die Linke: Getrennt!) Es wird getrennte Abstimmung begehrt. Dann verfahren wir entsprechend. Ich beginne mit dem Wahlvorschlag der CDU-Fraktion in der Drucksache 8/1725. Wer Herrn Andreas Heinz für die Wahl als Mitglied die Stimme geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist Herr Kollege Heinz bei einer Reihe von Enthaltungen mit deutlicher Mehrheit gewählt. Ich frage Sie, Herr Kollege, ob Sie die Wahl annehmen.

Protokoll ↗