Thomas Kirste

Ai, ist das Quatsch!) Denn es geht genau um die Frage: Was ist Ihre Vorstellung von Kunst? Ich kann Ihnen sagen, eigentlich ist das Ihre pure Angst. (Thomas Kirste, AfD: Das ist Ihre Angst!) Weil, wenn Sie nicht mit Widerspruch leben können, dann wollen Sie es verbieten. Aber Kunst hat den Auftrag zu widersprechen und das wollen Sie nicht. (Hans-Jürgen Zickler, AfD: Wir haben die Mehrheit auf unserer Seite!) Sie wollen nicht, dass man Sie konfrontiert. Sie wollen nicht, dass man Ihre Haltung hinterfragt. (Zurufe Timo Schreyer und Thomas Kirste, AfD) Also wird es verboten oder es wird Einfluss genommen. (Lars Kuppi, AfD: Verboten wird bei uns gar nichts!) Genau das ist der Grund, warum wir über diesen Antrag diskutieren. Die AfD hat Angst vor Widerspruch. Ansonsten hätte sie ja die Souveränität, gelassen damit umzugehen. (Timo Schreyer, AfD: So wie die Demos bezahlt werden bei euch!) Sie haben sie nicht. Sie führen hier ein Schauspiel auf, in dem Sie immer gern das Opfer sein wollen. Nein, Sie sind Täter. (Beifall SPD, BÜNDNISGRÜNE und vereinzelt CDU) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Rahmen ist unsere Verfassung. Keine Staatsregierung schreibt einer Intendantin oder einem Intendanten vor, was sie oder er zu spielen oder aufzuführen hat. (Mike Moncsek, AfD: Nee, das schreiben Sie schon vor!) Es gibt Förderungen, und die setzen den Rahmen. Niemand nimmt Einfluss auf die Programmgestaltung. Das ist Kunstfreiheit. Diese müssen wir verteidigen, (Hans-Jürgen Zickler, AfD: Ja!) und genau deshalb ist richtig, dass wir es zum Thema machen. Nun, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir jetzt aber zu dem Antrag der BÜNDNISGRÜNEN gehen, kann ich nur sagen, dass der Teil A des Antrags von mir vollumfänglich unterstützt wird. (Zuruf Katja Meier, BÜNDNISGRÜNE) Wir haben die Notwendigkeit auch in der heutigen Diskussion wieder erlebt. Warum ich den Antrag aber ablehne, hat etwas mit dem Teil B zu tun; denn es ist eine Mischung aus Vorschlägen, die entweder untersetzt werden müssten, um ihre eigene Wirksamkeit zu prüfen, oder zum anderen – damit will ich auf die Diskussion, die wir gestern geführt haben, hinweisen – ein Vorgriff auf den Haushalt sind. Dort müssen wir überlegen, wie wir priorisieren, und hatten nicht einmal die Chance, darüber zu reden. (Zuruf Thomas Kirste, AfD) Liebe Claudia Maicher, ich zitiere Sie aus Ihrer gestrigen Rede zum BSW-Antrag, in der Sie gesagt haben, „eine Auseinandersetzung im Ausschuss hätte gutgetan“. Das würde ich auch in diesem Fall sagen; denn auch Sie schlagen Dinge vor, über die wir diskutieren müssen. Ich bin mir nicht sicher, ob eine Initiierung einer Kommunikationskampagne tatsächlich das Richtige ist, oder ob das nicht sogar als Zeichen der Schwäche interpretiert werden kann, wie das Pfeifen im Walde. Die Beauftragung von Gutachten zur Erhöhung der Rechtssicherheit – haben wir wirklich ein juristisches Problem? Ein Umsetzungsproblem? Was meinen Sie damit? Was ist der Regelungsbedarf? Was ist die Lücke, die dort gefunden werden soll? Wenn Sie die Unterstützung von kommunaler Kulturverwaltung fordern, dann müssen wir auch die Frage des Wie beantworten. Von daher sind die Punkte inhaltlich sicherlich hilfreich, aber ob sie ausreichen, daraus wirklich eine programmatische Antwort auf die Herausforderung zu geben – da müssen wir deutlich mehr tun und deutlich mehr diskutieren, und genau das schaffen wir mit diesem Antrag leider nicht. Deshalb werden wir dem nicht zustimmen. Es bleibt aber dabei, dass wir dieses Thema aktiv behandeln müssen. Das Beste ist natürlich, wenn der Grund für den Antrag nicht mehr vorhanden ist, nämlich die Bedrohung von Kulturschaffenden, die vor allem von Ihrer Seite ausgeht. Ich habe meine Rede noch einmal gecheckt; das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt. (Heiterkeit und Beifall SPD, CDU und Staatsregierung) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Es sprach am Rednerpult Abg. Martin Dulig für die SPD-Fraktion. Es gibt eine Kurzintervention an Mikrofon 7, Herr Abg. Winter.