Martin Dulig

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kunst muss nicht gefallen. Kunst muss anecken, aufrütteln, provozieren – und sie darf auch unterhalten. Kunst will Dinge sichtbar machen, sie hat eine Aufgabe, eine Funktion in unserer Gesellschaft. Doch diese besteht nicht darin, unbedingt gefallen zu müssen. Es ist also keine Frage des Geschmacks. Wie oft saß ich in Theaterstücken und dachte: Hm, nicht mein Fall. Ich saß in Theaterstücken, da wurde ich – ohne Namen zu nennen – aktiv für meine Politik kritisiert. Ach, wie viele Bilder habe ich gesehen, die ich scheußlich fand. Das ist doch keine Kategorie der Auseinandersetzung. Es ist keine Frage des Geschmacks. Es ist auch viel Geschmackloses dabei, doch gerade wenn wir über die Souveränität der Kunstfreiheit reden, geht es um genau das: dass wir nicht definieren, was uns gefällt oder nicht gefällt, sondern ebendiese Funktion von Kunst sicherstellen müssen. Der Popanz, den Sie da aufbauen, den finde ich ganz spannend. Ich würde mich gern einmal mit Ihrem Kunstund Kulturbegriff auseinandersetzen. Das, was wir tun, ist, einen Rahmen zu legen. Wir haben gestern darüber diskutiert, dass dieser Rahmen zurzeit nicht ausreicht, um unsere Funktionen zu erfüllen. Kunst braucht staatliche Unterstützung, damit sie funktionieren kann. Wenn ich Ihr Modell übersetze, dass sich Kunst sozusagen auf dem freien Markt etablieren muss, dann bestimmt das Geld, was Kunst ist. Dann bestimmt, wie sich ein Stück rechnet, was Kunst ist. Nichts gegen das Biertheater in Radeberg, das hat genauso seine Berechtigung wie das Staatstheater, das Ballett oder die Ausstellung – doch dabei geht es nicht darum, was sich rechnet, sondern darum, was diese Gesellschaft braucht. Meine Kolleginnen und Kollegen, die Realität und der Grund, warum wir heute über diesen Antrag diskutieren, ist: AfD wirkt. (Zustimmung AfD) Sie sind ja sehr stolz darauf, dass Ihre Politik wirkt. In diesem Fall sehr zum Schrecken; (Mike Moncsek, AfD: Na, na, na!) denn die Realität ist die, dass Veranstaltungen abgesagt werden, weil vor Ort Einfluss genommen wurde, (Sebastian Wippel, AfD: Was?) weil Diskussionen geführt wurden, nachgefragt wurde, Druck aufgebaut wurde. (Lars Kuppi, AfD: Also ich weiß, dass die Fastnachtszüge nicht stattfinden können, wegen Sicherheitsbedenken!) Das Wildwechsel-Festival in Zwickau konnte nicht stattfinden. Es gab – Herr Dr. Huhn wird es wissen – im Jahr 2021 die Bautzener Erklärung, wo sich die Theater gegen die politische Einflussnahme gewehrt haben und das erste Mal Demonstrationen gegen die Theater stattgefunden haben, weil unliebsame Positionen eingenommen wurden. 2019 gab es die Absage des Oberbürgermeisters als Vertreter der Gesellschafter in Freiberg für eine Diskussion im Theater mit Liane Bednarz. Oder die Diskussion in Stollberg über das „Burattino“, die dort das Stück „Weiße Rose“ aufgeführt und eine Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus geführt und gefragt haben, was das für heute heißt. Dort wurde Einfluss genommen, und das bedeutet schlichtweg: Es hat bereits Konsequenzen. Wenn bereits die Angst herrscht, ob man ein Stück zeigen darf, ob das Konsequenzen hat, ob ich dann im Kreistag Mehrheiten habe, dann wirkt AfD bereits. Stolz darauf können Sie nicht sein. (Zurufe Hans-Jürgen Zickler und Thomas Kirste, AfD –