Susanne Schaper

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Chemnitz ist eine Stadt der Macherinnen und Macher – Martin Dulig hat es gesagt –, der Kreativen und auch der hart Arbeitenden. Und ja, manchmal neigen wir Chemnitzer dazu, unser Licht e bissl unnern Scheffel zu stellen. Aber dass Chemnitz auch eine Stadt der Kultur ist, war schon lange klar. Das hat mit der Kulturhauptstadt gar nichts zu tun. Das war schon immer so. Wir haben eine lebendige und vielfältige Kulturszene, die sich in den letzten Jahrzehnten trotz schwieriger Bedingungen immer wieder neu erfunden hat; denn uns sitzen halt Leipzig und Dresden im Nacken. (Heiterkeit Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke) Es ist ein großer Erfolg, dass Chemnitz Kulturhauptstadt Europas ist. Darauf können wir tatsächlich alle sehr stolz sein und daran hat der Freistaat Sachsen einen erheblichen Anteil. Ich möchte kurz die Gelegenheit nutzen, mich bei den Abgeordneten der letzten Legislatur zu bedanken. Damals gab es noch keinen Konsultationsmechanismus. Da haben Ines Saborowski, Volker Zschocke, Hanka Kliese und ich hier Ballett gemacht für die Kulturhauptstadt und sind auf ganz offene Ohren bei Barbara Klepsch gestoßen, die das von der ersten Minute an unterstützt hat. Auch das muss hier mal gesagt werden. Danke dafür! (Beifall CDU und Staatsregierung) Aber – Sie kennen mich – jetzt kommt das Aber. (Vereinzelt Heiterkeit CDU) Es wurde schon ganz viel gesagt, was es alles Tolles in meinem schönen Chemnitz zu sehen gibt. Aber was wir gerade erleben, ist ein Paradox. Während sich Chemnitz nach außen selbstbewusst und kreativ als Kulturhauptstadt präsentiert – auch Herr Huhn hat einige Projekte beschrieben, die auch wirklich ganz großartig sind –, stehen wir im Innern vor der Alltagsrealität und vor massiven Herausforderungen, eben weil der Freistaat seiner grundsätzlichen Verantwortung für die Kulturfinanzierung im Land jetzt gerecht werden muss und auch der Haushalt vor der Tür steht. Die vorläufige Haushaltsführung bedeutet nämlich für zahlreiche Kulturschaffende und Institutionen in Chemnitz und in ganz Sachsen eine ziemliche Katastrophe. Viele Projekte, die in Chemnitz zu einer offenen, innovativen und nachhaltigen Kulturhauptstadt führen sollten, liegen derzeit auf Eis. Fördergelder bleiben aus, Existenzen stehen auf dem Spiel, Fachkräfte verlassen die Branche. Während wir über Kultur als verbindendes Element sprechen, sind viele Künstlerinnen und Künstler gezwungen, ihre Arbeit einzustellen oder eben in Kauf nehmen zu müssen, ins Prekariat zu rutschen. Wir teilen die Sorge, die auch alle Vorredner/-innen gebracht haben, dass das Versprechen einer nachhaltigen Verbindung zwischen Kultur und Gesellschaft auf der Kippe steht. Da geht es gar nicht darum, eine Schuldfrage zu klären, sondern darum, wie wir es gemeinsam lösen können, diese Herausforderung anzunehmen und zu bewältigen. Das betrifft auch die Chemnitzer Bühnen, ein traditionsreiches und renommiertes Fünf-Sparten-Theater, das 2025 das Programm der Kulturhauptstadt ausrichtet. Es gehört zu den sechs Theatern in Chemnitz, die nach einem Bericht von MDR Kultur im Dezember des letzten Jahres akut vom finanziellen Aus bedroht sind. Statt die Kulturlandschaft des Freistaates angemessen auszustatten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bezahlen, stehen die Theater unter finanziellem Druck und sind damit im Moment ein bisschen alleingelassen. Die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst werden eben nicht auskömmlich refinanziert. Dadurch sind auch die Chemnitzer Bühnen, die gerade begonnen haben, sich von den Auswirkungen der Coronakrise zu erholen, erneut erheblich in der Bredouille. Andernorts in der sächsischen Kulturlandschaft haben wir das gleiche Bild. Kultur darf kein Luxus sein, weil sie in unserer Demokratie auch etwas Verbindendes hat. Sie steht für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft, die irgendwie jeden mitnimmt, aber auch Anhängern von Ausgrenzung und eindimensionalen Gedanken sagt, dass es nicht okay ist, und dafür einen Debattenraum schafft. Deswegen ist es eine Aufgabe, die Kulturhauptstadt zum Anlass zu nehmen –