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Ina Klemm

CDU 13.02.2025 Sitzungen 8/8

Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Löser, ich möchte eigentlich überhaupt nicht noch einmal darauf eingehen. Eigentlich habe ich das vorhin schon gesagt. Sie haben wahrscheinlich den ersten Teil meiner Rede nicht gehört. (Timo Schreyer, AfD: Nicht verstanden!) Wir sind uns des Klimawandels durchaus bewusst und wir übernehmen die Verantwortung, aber es nützt nichts, wenn wir alleine voranbrechen und mit einem Schiff voranfahren, ohne die Bevölkerung hinter uns mitzunehmen. Unsere Wirtschaft muss einfach bei uns bleiben. (Beifall CDU) Ich habe aber noch einmal um eine Redezeit aufgrund des Beitrags von Herrn Thumm gebeten. Ich sehe ihn nur gerade nicht. Das ist schade. (Zuruf Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Sicherlich hatte Herr Thumm auch die Debatte – – (Carsten Hütter, AfD: Herr Lippmann, hören Sie auf zu lästern, er hat ein gesundheitliches Problem! Das ist eine Unverschämtheit!) Offensichtlich hat Herr Thumm eine Sache – vielleicht können Sie es ihm auch einfach mal mitnehmen – im Bundestag falsch verstanden. Er hat gesagt, dass wir im Deutschen Bundestag der Erhöhung des CO -Preises zugestimmt hätten, und das ist nicht der Fall. Ich möchte gern dieses Missverständnis aufklären. Es ist das Gegenteil der Fall. Mit dem Gesetz wurde geltendes Europarecht umgesetzt, und es war eigentlich in unserem Interesse, dass ab 2027 die CO -Bepreisung europaweit gleich sein wird. Das heißt, dass nicht die bisherigen nationalen Aufschläge des BEHG gelten, sondern es werden Wettbewerbsnachteile für Deutschland beseitigt.

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