Dr. Ingolf Huhn

Meine Damen und Herren! Ich danke allen, die bis jetzt zu dem Antrag gesprochen haben. Es war in allen Beiträgen etwas Inhaltliches enthalten, von dem ich denke, dass es bestimmt richtig ist. Es war dann aber auch in allen etwas enthalten, von dem ich denke, so ist es nicht richtig. Ich will das jetzt gar nicht so auseinandernehmen, möchte mich nur gegen zwei Unterstellungen wehren: Zum einen: Lieber Herr Dulig, ich kann gar nicht sehen, wo Sie jetzt sind. (Martin Dulig, SPD, hebt die Hand.) – Dort. – Ich bin ein Fan der Tariftreue. Haustarifverträge sind auch Tarifverträge, aber ich bin auch ein Fan der normalen Tarifverträge. Deswegen haben wir gerade gesagt: Es kann eigentlich nicht sein, dass wir den Leuten über die Haustarife noch etwas wegnehmen. Was zum anderen mehrfach angeklungen ist: Wer zugehört hat, hat gehört, ich habe über die Finanzierung der Kulturräume geredet. In den Kulturräumen befinden sich nun nicht nur die Theater und Orchester. Das war ein Beispiel für die Großinstitute. (Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke: Der Antrag mutet etwas anders an, die Rede war anders!) In den Kulturräumen befinden sich auch die soziokulturellen Zentren. Ich halte morgen einen Redebeitrag zu der Frage der Kunstfreiheit, wie gerade die soziokulturellen Zentren unter Druck geraten, einem Rechtfertigungsdruck, der nicht in Ordnung ist. Wir unterstützen das sehr, ich selbst habe das 25 Jahre lang immer sehr gestützt. Alle Kultur, die über die Kulturräume finanziert wird – über die habe ich mit gesprochen, wenn ich über die Finanzierung der Kulturräume geredet habe. Auch der Finanzierungsantrag meint diese natürlich mit und nicht nur Theater und Orchester. Und weil das für uns sehr wichtig ist, haben wir alle anderen Kulturbereiche, die nicht über die Kulturräume kommen und nicht im staatlichen Bereich sind, in einem eigenen Teil betrachtet und geschaut, was die vorläufige Haushaltsführung mit diesen macht. Und wir haben gesagt: Dafür müssen wir auf jeden Fall das Schwert in die Hand nehmen, das muss gerettet werden, auch für die. Das ist erstmal die vorläufige Haushaltsführung. Drittens. Der Gedanke, der Evaluation vorzugreifen, ist nur mäßig gut. Denn alle, die dabei sind, sagen, die Evaluation ist ein ausgesprochen mühsames Ding und sehr formal. Sie wird uns nicht zu etwas Vernünftigem führen, das strukturell etwas ändert. Und noch einmal: Sie ist zu spät. Ich bin gleich am Ende. Ich glaube, die Uhr läuft immer noch nicht, 15 Minuten rede ich noch nicht. (Zurufe) Das Theater in Zittau ist sehr kreativ. Dort läuft „Der Geizige“ von Molière, und das nicht umsonst. Dort haben Sie als Prolog eine Szene, in der ein Streichquartett angekündigt ist. Dann ist eine Cellistin da und sagt, sie müsse leider allein spielen, die anderen seien nicht da. Und der Kritiker aus dem MDR sagt, das ist die Kulturpolitik in Sachsen. Der sagt dann auch noch die „konservative Sparpolitik“; das würde ich gar nicht so sagen. Aber damit machen wir es kaputt. Nur ein Wort noch. Das Beispiel ist falsch. Es geht nicht darum, dass wir in den Institutionen, gerade wenn wir über Theater und Orchester reden, weniger machen, sondern sie sind kaputt. Noch mal: Das sind GmbHs, da gehen die Geschäftsführer in den nächsten Monaten zum Insolvenzgericht. Mein Aufsichtsratsvorsitzender – Frau Klepsch und ich haben im selben Aufsichtsrat gesessen – hat immer mal gesagt: Jetzt ziehen wir uns doch mal den schwarzen Anzug an, setzen den Zylinder auf und gehen zum Gericht und sagen, es geht nicht mehr. Das war vielleicht etwas übertrieben, aber die Theater kommen zu uns und sagen: Wir halten es nicht durch. Dann sind wir in der Insolvenz, und was kaputt ist, ist kaputt. (Lutz Richter, BSW, zeigt auf die Uhr.) – Es sind die Uhrenliebhaber, die mir zeigen, dass ich offenbar zu lange spreche. Ich danke Ihnen erst einmal. Ich habe noch ein Schlusswort nachher. (Beifall und Heiterkeit BSW) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Das war Herr Dr. Huhn. Herr Dr. Huhn, die Anzeige auf dem Redepult ist die Zeit, die läuft. Dort ist die Gesamtredezeit Ihrer Fraktion angezeigt worden. Diese ist immer weiter abgelaufen. Sie haben noch Zeit für die folgenden Punkte.