Tobias Heller

Werter Herr Präsident! Werte Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Minister! Die von einem Holz- oder Kaminofen ausgehende Wohnzimmerbehaglichkeit birgt ungeahnte Gesundheitsrisiken. Nicht umsonst hatte auch das Bundesumweltamt bereits in den 2000er-Jahren vor der gefährlichen Gemütlichkeit von Holzöfen gewarnt. Die KIimafreundlichkeit von Holzfeuerstellen steht im Prinzip außer Frage, da bei der Verbrennung von Holz nur jede Menge an Kohlendioxid freigesetzt wird, die während des Wachstums der Pflanze im Holz gebunden wird. Sie haben das gerade noch mal eingehend ausgeführt, Herr Minister; danke schön dafür. Die vermutete Unbedenklichkeit der Holzverbrennung für unsere Gesundheit allerdings entpuppt sich nun als Trugschluss, denn Ende 2019 trat eine allseits bekannte dubiose Deutsche Umwelthilfe auf den Plan und forderte ein weitgehendes Verbot von Holzöfen. Der Name ist natürlich schlau gewählt: Deutsche Umwelthilfe e. V. – das klingt beinahe nach einer staatlichen Institution, die im Interesse unserer Bürger handelt. Und ein wenig Hilfe können die Umwelt und der Bürger obendrauf sicher gebrauchen. Oder etwa nicht? Ob es dem Verein wirklich darum geht, der Umwelt zu helfen, das weiß man nicht so genau. Klar ist auf jeden Fall: Die Umwelthilfe ist gegen vieles – gegen Silvesterfeuerwerk und gegen Holzöfen. Und urplötzlich darf meine angesprochene Oma Inge (Zuruf Martin Modschiedler, CDU) – dank der neuerlichen Bundesgesetzgebung der grünen Krawallos in Berlin bei Nichteinhaltung der BImSch-Verordnung bis zu 50 000 Euro aus dem Sparstrumpf zaubern, wenn sie heute ihren 15 Jahre alten Kamin ungeprüft anfeuert. Nun kommt direkt vor der Bundestagswahl der Plan aus Brüssel. Sie haben es gerade angesprochen, Herr Minister, neue, viel strengere Feinstaubgrenzwerte für Holzöfen zu präsentieren. Davon wären Millionen Menschen betroffen; das möchte ich in dieser Deutlichkeit nochmals sagen. Die Strategen der GRÜNEN und der Sozialdemokraten haben natürlich gerade wahnsinnige Angst vor diesen Plänen, wenn ich an das legendäre Heizungsgesetz unseres Kinderbuchautors Robert Habeck denke. Doch der bisher wichtigste Vorteil dieser Geräte ist: Sie funktionieren alle, völlig unabhängig von jeder öffentlichen Infrastruktur. Das soll sich ab dem Jahr 2027 noch schneller ändern: Die Öfen sollen an das öffentliche Stromnetz angeschlossen werden. Nur so würden Sie die Verbrennung und die Filtersysteme, das Ganze automatisch, steuern können. Da ist der Holzofen noch unser kleinster Puzzlestein im großen Brüsseler Zentralismus, vor dem sich auch unsere Bundesregierung nicht verschließt. Deshalb appellieren wir an Sie. Bisher können die Menschen mit einem Holzofen heizen, dezentral entscheiden, wann, wie und womit sie heizen wollen. Ist der Holzofen aber zwangsweise mit dem Stromnetz verbunden, dann wird diese Entscheidung woanders und von anderen getroffen. Das möchte ich an dieser Stelle betonen. Also stimmen Sie für die so oft von Ihnen zitierte Freiheit unserer Bürger, die Sie gerade so schön an die Laternen hängen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD) Vierter Vizepräsident Albrecht Pallas: Meine Damen und Herren, ich stelle nun die Drucksache 8/1517 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Die Gegenstimmen, bitte? – Enthaltungen? – Dann ist die Drucksache 8/1517 mit einigen Zustimmungen, aber einer Mehrheit an Gegenstimmen nicht beschlossen worden. Der Tagesordnungspunkt – – Meine Damen und Herren, mir ist ein Lapsus passiert. Ich war mit der Drucksachennummer im falschen Tagesordnungspunkt. Deshalb bitte ich Sie, dass wir die Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 6 wiederholen. Es handelt sich um die Drucksache 8/1345. Ich bitte, das zu entschuldigen. Wer also der Drucksache 8/1345 zustimmen möchte, den bitte ich, das mit Handzeichen anzuzeigen. – Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dann ist mit einigen Dafür-Stimmen und einer Mehrheit an Gegenstimmen die Drucksache 8/1345 nicht beschlossen und nunmehr der Tagesordnungspunkt 6 beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf Tagesordnungspunkt Den Zusammenbruch der Kultur Drucksache 8/1517, Die Fraktionen können wie folgt Stellung nehmen: BSW, CDU, AfD, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke, fraktionsloser Abgeordneter und die Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile nun der Einreicherin, der BSW-Fraktion, das Wort. Ich sehe Herrn Dr. Huhn; bitte schön.