Petra Köpping

Wie Sie wissen, liebe Frau Schaper, habe ich für Chemnitz schon im Bundeskrankenhausgesetz eine Menge erreicht, nämlich: dass es ein Kooperationskrankenhaus wird, das wiederum finanzielle Auswirkungen auf das Krankenhaus hat und im Übrigen für die ganze Region eine sehr positive Auswirkung haben wird. Im Bereich der zusätzlichen Investitionen sind wir noch nicht so weit. Ich möchte hier keine Zusagen machen, die ich dann nicht halten kann. Das ist ein schwieriges Thema. Wir haben eine ganze Reihe von Förderbescheiden bzw. -bewilligungen, die mit den finanziellen Mitteln, die wir haben, noch abzuarbeiten sind. Ob wir noch einmal neue finanzielle Mittel für Investitionen bekommen, das können wir tatsächlich erst nach Abschluss des Haushaltes sagen. Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Danke, die Zeit ist abgelaufen. Meine Damen und Herren! Die Befragung ist beendet. Ich danke der Staatsministerin und schließe diesen Tagesordnungspunkt.