Petra Köpping

So viel ich weiß; ich kann das nie zu 100 % für alle sagen. Deshalb wäre es sehr schön, wenn du mir einfach, wenn es Einzelfälle gibt, diese noch einmal auf den Tisch legst, damit wir das nachprüfen können. Wir sind aber bei den Projekten, die eine sogenannte VE haben, also bereits bewilligt worden sind, und bei denen es um die Auszahlung geht, auch in der Bearbeitung. Es kann manchmal sein, dass im Januar ausgezahlt wird. Das ist in der Regel nicht anders als in den anderen Jahren auch. Bei den Fällen, die ich kenne, habe ich das nachgeprüft, da ist das so. Wenn du noch andere Fälle hast, könntest du uns diese bitte geben, damit wir sie prüfen und dort gegebenenfalls nachsteuern können bzw. etwas Druck machen, damit die Auszahlung erfolgt. Wir wissen, dass die meisten Bewilligungen bis zum Haushaltsbeschluss da sind. Bei diesem Punkt habe ich die Hoffnung, dass wir Mitte des Jahres unseren Haushalt beschließen können. Wenn das nicht der Fall ist: Eine Neubewilligung in der vorläufigen Haushaltsführung können wir nicht durchführen, und das wäre wirklich für viele kein gutes Zeichen. Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Bitte, Frau Meier.