Petra Köpping
Bei der ersten Frage ist mir keine Frist bekannt, wann man das wieder freigeben kann, dass Deutschland MKS-frei ist. Das betrifft dann wirklich immer Deutschland und nicht nur das Bundesland. Die Bundesregierung – es ist zumindest in den Bund-Länder-Arbeitsgruppen ganz klar gesagt worden, dass es ein einmaliger Ausbruch war, sodass man noch von einem Ausbruch an einem Punkt ausgehen kann – bemüht sich darum, wenn es keine neuen Fälle gibt, so schnell wie möglich in der EU die Freigabe für Deutschland zu erhalten, dass wir maul- und klauenseuchenfrei sind. Eine direkte Frist, Herr Dornau, kenne ich aber nicht an der Stelle. Zu Ihrer zweiten Frage: Selbstverständlich! Das haben wir bei der ASP auch so gemacht – deswegen der enge Austausch sowohl mit den Landwirten als auch mit den Erzeugern. Wenn wir dort die Feststellung machen müssen, dass es erhebliche wirtschaftliche Einschränkungen gibt, dann werde ich als zuständige Ministerin selbstverständlich an diese herantreten und fragen, was wir an Unterstützung leisten können, um den jeweiligen Landwirten zu helfen. Ich bin damit bei einem dritten Punkt, der mir an dieser Stelle wirklich wichtig ist, dass es nicht immer nur die Bundesländer betrifft, die unmittelbar diesen Ausbruch haben, sondern dass man solidarisch sein muss. Im Fall von Brandenburg sind wir das gewesen, die anderen Bundesländer. Das gilt eben auch, wenn weitere Bundesländer hinzukommen. Das halte ich für einen ganz wichtigen Punkt; denn solche großen Ausgaben, wie ich sie für die ASP definiert habe, können wir uns nicht zweimal, dreimal bei unterschiedlichsten Seuchen leisten. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herzlichen Dank. Herr Kollege Dornau, haben Sie noch weitere Fragen? Wir hätten für Frage und Antwort noch 3 Minuten Zeit. – Bitte schön.
