Petra Köpping

Vielen ich alleine nie schaffen könnte. Ich bin auch für Olympische Spiele, weil ich glaube, dass damit in Sachen Sport ein gewaltiger Ruck durch das Land ginge. Meine Damen und Herren, noch eine steile Aussage – aber dazu stehe ich –: Wer tritt gegen mich an? Ein Sport-Euro, und ich zähle Ihnen den Return auf: Haltung, Teamgeist, (Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE: Ich dachte, Haltung bringe nichts, das haben Sie doch vorhin gesagt! Haben Sie die Regierungserklärung nicht gehört?) Disziplin, Ehrgeiz, Integration, Inklusion, körperliche Fitness, seelische Fitness – ich könnte jetzt so weitermachen. Welcher andere Euro aus dem Haushalt dieses Landtags bringt so viel sozialen Return? Ich stehe für jeden Wettkampf bereit. Melden Sie sich bitte bei mir. (Andreas Nowak, CDU: Kultur!) Zweitens. Ein mir nahestehender Bundeskanzlerkandidat möchte gern einen Staatsminister für Sport im Kanzleramt einsetzen. Ich bitte darum; es ist eine der besten Ideen, die man haben kann. Wir haben eine Kulturstaatsministerin und vielleicht den nächsten Kulturstaatsminister sogar aus Sachsen, könnte ich mir auch gut vorstellen, aber einen Staatsminister für Sport, meine Damen und Herren, darüber regeln wir vieles, Herr Böhme, von dem, was Sie wollen. Wer vor diesem Hintergrund mit uns gemeinsam kämpfen möchte, ist herzlich eingeladen. Sport frei! Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Staatsminister Schuster sprach für die Staatsregierung. Wenn es seitens der Fraktionen keinen weiteren Redebedarf gibt, ist die dritte Aktuelle Debatte abgeschlossen. Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren, ich rufe auf Staatsregierung für Soziales, Gesundheit Zusammenhalt: Tierseuchen und andauernder Kraftakt Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Für die Befragung der Staatsregierung habe ich mir heute ein Thema vorgenommen, das auch den Freistaat sehr stark belastet. Vielleicht kann ich ein bisschen in die Genese gehen, weil ich am 20. Dezember 2019 auch als Ministerin für Soziales berufen wurde. Just genau am gleichen Tag, liebe Barbara, hat mir die Abteilung, die für diesen Bereich zuständig ist, mitgeteilt, dass wir Gefahr laufen, dass es auch in Sachsen eine Tierseuche, nämlich die Afrikanische Schweinepest, geben soll. Liebe Barbara, ihr hattet damals schon vorher, im Jahr 2019, geübt. Ich weiß nicht, ob das der Anlass war; ich will es mal nicht hoffen. Aber in Polen ist die Afrikanische Schweinepest ausgebrochen, weswegen wir uns auch vorbereiten mussten, falls es bei uns zu einem solchen Ausbruch kommt. Vielleicht kann ich zunächst einmal damit beginnen, warum man überhaupt Tierseuchenbekämpfung und Prävention macht, weil ich manchmal das Gefühl habe, dass der eine oder andere nicht genau weiß, warum das überhaupt notwendig ist, zumal das ja auch mit hohen Aufwendungen verbunden ist, auch hohen finanziellen Aufwendungen. Es ist wirklich der Schutz von mittelständischen Unternehmen, was wir bei der Förderung und dem Erhalt regionaler Wertschöpfungsketten und Arbeitsplätzen für die Tierseuchenbekämpfung an Schutz bzw. Prävention leisten müssen. National ist das Wichtigste wohl der Schutz der Tiere, aber auch der Milch- und Fleischproduktion in ganz Deutschland. Warum das so ist, dazu komme ich dann noch mal. Es bezieht sich eben nicht nur auf das einzelne Bundesland, welches einen Ausbruch hat, sondern immer gleich auf das ganze Land Deutschland. Regionalisierungsbestrebungen sind nur dann sinnvoll, wenn Deutschland und Sachsen verlässliche Partner bei der Durchsetzung von EU-Recht sind, das heißt, bei der Bekämpfungs- und Tötungspflicht Verantwortung im europäischen Wirtschaftsraum wahrnehmen können. Deswegen ist Tierschutz auch ein Staatsziel. Verhinderung von Schmerzen, Leiden und Schäden, Schutz vor Erkrankung, die unweigerlich zum Tod führt, sind notwendig und wichtig, auch im Rahmen des Tierschutzes. Verbraucherschutz, das ist ganz klar, hängt natürlich eng damit zusammen, weil wir dadurch verhindern wollen, dass es zu Zoonosen kommt, wie wir es bei der Geflügelpest – dazu komme ich dann auch noch mal – bereits erleben. Wir haben eine breite Beteiligung, was Seuchen betrifft, eine große Betroffenheit, wenn sie ausgebrochen sind, auf allen Ebenen. Das fängt bei unseren Veterinärverwaltungen an, das macht bei der Politik nicht halt, aber auch in der Zusammenarbeit mit anderen Ressorts, zum Beispiel bei uns mit dem SMUL. Ich will gleich vorwegsagen, dass sowohl in der bisherigen Regierung mit den GRÜNEN als auch jetzt eine sehr gute Zusammenarbeit der Behörden, der unterschiedlichen Ministerien auf allen Ebenen vorhanden ist. Aber es ist auch eine besondere Belastung für die amtlichen Tierärztinnen und Tierärzte in den Landkreisen. Neben den akuten Tierseuchenaussprüchen bleibt oft kaum Zeit für andere originäre Aufgaben. Deshalb ist es so wichtig, dass wir dieser Tierseuche besondere Aufmerksamkeit schenken. Es kommt zu Einschränkungen bei den Betroffenen; das ist ganz klar. Wenn es um Einschränkungen geht, um wirtschaftliche Verluste, dann ist das nicht gerade ein großes Hoch-Rufen, wenn man Maßnahmen treffen muss, die diese Einschränkungen betreffen. Es gibt eine wirtschaftliche Betroffenheit im Ausbruchsfall, das heißt eine Handelsbeschränkung. Drittlandhandel und innergemeinschaftlicher Handel werden davon betroffen sein, ebenso unzählige Helferinnen und Helfer, die eigentlich gar nichts mit der Tierhaltung zu tun haben, die zum Beispiel in der Jagd, in der Fallwildsuche, Fallwildmeldung, Fallwildbergung und bei verstärkten jagdlichen Aktivitäten unterwegs sind. Daran sieht man, dass wir neben den hauptamtlichen auch sehr viele ehrenamtliche Akteure in diesem Bereich haben und dass es wirklich ein großer Aufwand ist, alle mitzunehmen, auch über lange Zeit. Das ist kein Ausbruch, der sich innerhalb von 14 Tagen erledigt hat, sondern wir kämpfen – das habe ich eingangs gesagt – seit 2020 gegen die Tierseuche in Sachsen. Es braucht also einen langen Atem. Gerade bei ASP kenne ich ehrlich gesagt keinen einzigen Fall weltweit, wo die Tierseuche tatsächlich bekämpft worden ist. Auch das gehört zur Wahrheit dazu. Deshalb gibt es neben dem, dass wir diese gerade geschilderten Maßnahmen durchführen, die wichtige Bitte an die Öffentlichkeit, dass die Maßnahmen geduldet und unterstützt werden, auch wenn sie unpopulär sind. Sie alle sehen, wenn Sie in die Oberlausitz fahren, wie viele Wildzäune dort aufgebaut sind mit den sogenannten Flatterbändern, wie ich sie immer nenne, diese blauen Bänder. Das hat natürlich für die Landschaft, die anderen Tiere, die Menschen, die einfach nur spazieren gehen und Pilze suchen wollen, Auswirkungen. Es bedarf vieler politischer Arbeit, zum Beispiel Verhandlungen mit der Europäischen Union oder dem Bund. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Die Redezeit ist abgelaufen.