Valentin Lippmann

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Titel Aktueller Debatten der AfD bilden mitunter eine ganz eigene literarische Gattung. So sollen wir heute in der beliebten Rubrik „Was soll uns der völkische Autor damit sagen“ darüber sinnieren, welche Demokratieprobleme es in Riesa gab und wer über dem Gesetz stehe. (Lachen AfD) Nun ja, die Antwort dürfte in typischer Komplexitätsreduktion der Autoren relativ einfach sein. Ich fasse zusammen: Es gibt kein Demokratieproblem in Riesa – was hat Ihnen eigentlich diese Stadt getan? – und niemand steht über dem Gesetz. Somit könnten wir mit dieser kurzen Antwort jede Menge plumpe Polemik und paradoxe Propaganda diesem Hohen Haus ersparen, wüssten wir nicht alle, dass die in Riesa gestählten rechtsextremen Recken heute vor allem mal wieder die Wahrheit zurechtbiegen wollen, um sich am Ende als Opfer zu inszenieren. (André Barth, AfD: Was?) Werte Kolleginnen und Kollegen! Glaubt man den fast schon tränenreichen Ausführungen einiger Protagonisten, so irrten also am 11.01. angeblich Hunderte verwirrte AfDler stundenlang orientierungslos durch ein vom demokratischen Gegenprotest quasi in Schutt und Asche gelegtes Riesa (Zurufe, Lachen und Unruhe AfD) auf der Suche nach dem Ort ihrer Zusammenkunft und fanden selbst bei der Staatsmacht keine Hilfe in ihrem Anliegen. (Roberto Kuhnert, AfD: In welcher Welt leben Sie denn?) – Ja, ich frage mich, in welcher Welt Sie leben; denn das ist genau das, was Sie die ganze Zeit erzählen und das ist blanker Kokolores. Es ist das Gegenteil der Fall. (André Barth, AfD: Was?) Sie konnten Ihren Parteitag durchführen. (André Barth, AfD: Was? Was?) Die Polizei hat Ihnen geholfen, auch wenn Sie diese Hilfe teilweise gar nicht haben wollten, und am Ende ist doch das Versammlungsrecht zum großen Teil ermöglicht worden. (Zurufe AfD) Am Ende war der 11.01. in Riesa vor allem eine Niederlage für die AfD, (André Barth, AfD: Nein, ein Erfolg! – Weitere Zurufe AfD) die Sie jetzt hier versuchen, parlamentarisch zu Ihren Gunsten als Märtyrerschlacht auszukämpfen. (Beifall BÜNDNISGRÜNE) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Möchten Sie eine Zwischenfrage zulassen?