André Wendt

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank für die Frage. Ich glaube, diese Frage wurde schon oft von meinem Kollegen beantwortet. Also, grundsätzlich sind wir als AfD für eine starke Bundeswehr, die in der Lage ist, das Land zu verteidigen, die in der Lage ist, dem Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung nachzukommen. (Zuruf AfD: Als Defensivarmee!) Das heißt im Umkehrschluss aber nicht, dass wir als AfD wollen, dass die Bundeswehr expansiv tätig wird. Wir möchten uns nicht im Ausland kriegerisch betätigen. Wir möchten uns nicht in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates einmischen. Wir möchten auch keine Kriege anzetteln. Wir möchten nur für den Ernstfall bereit sein, dafür bereit sein, falls wir angegriffen werden, unser Land zu verteidigen – nicht mehr und nicht weniger. (Beifall AfD und Matthias Berger, fraktionslos) Das setzt voraus, Frau Zimmermann, dass wir eine handlungsbereite und gut ausgebildete, ausgerüstete Armee haben. Wenn ich Ihrer Logik folge oder folgen würde, hieße das im Umkehrschluss, wir müssten die Bundeswehr abschaffen, (Widerspruch BSW) weil in Ihren Augen ein Widerspruch zwischen einer Bundeswehr, die gut ausgerüstet ist, und einer Friedenspolitik, die wir als AfD vertreten, besteht. (Zurufe BSW) Deshalb widerspricht sich das nicht, auf der einen Seite Friedenspartei zu sein, aber auch dafür zu stehen, dass die Bundeswehr gut ausgerüstet ist. Vielen Dank. (Beifall AfD) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Vielen Dank. Gibt es weitere Redebeiträge in der Debatte? – CDU? – BSW? – SPD? – BÜNDNISGRÜNE? – Fraktionsloser? – Das kann ich nicht erkennen. Dann erteile ich der Staatsregierung das Wort. Bitte, Herr Staatsminister Schuster.