Sophie Koch

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir beschäftigen uns heute auf Antrag der AfD erneut mit dem Krieg in der Ukraine. Oder sollte ich sagen Cantina Band, denn scheinbar spielen Sie gern dasselbe Lied noch mal – allerdings mit äußerst schiefen Tönen. Nachdem Sie im November bereits Abrüstung gefordert haben, verlangen Sie heute von der Bundesregierung, Friedensverhandlungen voranzutreiben. Wiederholen hilft ja bekanntlich beim Lernen. Also wiederhole ich gern meine Aussage vom November: Wenn Putin heute alle seine Truppen aus der Ukraine abziehen würde, bräuchten wir hier gar nicht weiter zu diskutieren. – Das gilt immer noch. (Beifall SPD, CDU und Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke) Diplomatische Bemühungen sollte die AfD also lieber von Putin selbst einfordern. Während Sie hier so tun, als ob Ihnen etwas an der Ukraine und am Frieden in diesem Land läge, erklärt Ihr Bundesvorsitzender Tino Chrupalla, dass Russland den Krieg doch längst gewonnen habe. Dieser Antrag von Ihnen ist also nichts anderes als Heuchelei. Läge Ihnen wirklich etwas am Frieden in Europa, dann würden Sie Ihren Blick auch einmal auf Georgien und Rumänien werfen, wo die Bevölkerung gerade gegen russlandfreundliche Parteien auf die Straße geht. (Zurufe AfD) Stattdessen machen Sie billigen Wahlkampf mit dem Sterben von Menschen. (Zuruf AfD) Stattdessen stellt die AfD mit Maximilian Krah einen der größten Putin-Freunde als Bundestagskandidaten auf. Sagen Sie mal, wen wollen Sie hier eigentlich veralbern? Sanktionen gegen Russland will die AfD einstellen, Waffenlieferungen will sie stoppen. Was der AfD hier vorschwebt, ist kein Weg zum Frieden, sondern ein Weg zum Ende der Ukraine als souveräner Staat. (Beifall SPD und Staatsregierung) Denn: Wenn die Ukraine aufgibt, dann gibt es die Ukraine nicht mehr. Wenn Russland aufgibt, dann gibt es Frieden. Die SPD-Fraktion lehnt diesen Antrag selbstverständlich ab. (Beifall SPD, CDU und Staatsregierung) Dritter Vizepräsident Prof. Dr. Jörg Scheibe: Wir hörten Frau Koch von der SPD-Fraktion. Als Nächstes, bitte, Herr Günther von den BÜNDNISGRÜNEN.