Sophie Koch

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit 10 Jahren sollte ich üben zu schreien, weil ein Mädchen einer anderen Klasse aus einem Auto heraus angesprochen wurde. Mit 14 Jahren saß ich das erste Mal auf einer Polizeiwache und habe eine Anzeige wegen sexueller Belästigung aufgegeben. Spätestens mit 18 Jahren wurde mir gesagt: Geh nicht allein nach Hause; schreib mir, wenn du angekommen bist. Mir als Frau wurde sehr früh beigebracht: Du musst aufpassen, dass dir nichts passiert. Was ich beschreibe, ist eine Realität, die nahezu jede Frau kennt. Gewalt gegen Frauen ist kein Einzelfall, sondern ein systematisches Problem, und zwar eines, das uns alle betrifft. Alle Jahre wieder, wenn die aktuellen Zahlen zu Gewalterfahrungen von Frauen veröffentlicht werden, müssen wir uns als Gesellschaft leider eingestehen, dass es uns nicht gelungen ist, die Spirale von Gewalt gegen Frauen zu durchbrechen. Diese Zahlen sind erschütternd. Allein im vergangenen Jahr – wir haben es schon gehört – wurde fast jeden Tag eine Frau ermordet. Jedes Jahr sprechen wir darüber, dass Gewalt gegen Frauen zunimmt. Aber es reicht nicht, dass wir dann immer wieder in Schockstarre verfallen. Wir müssen aus dieser Schockstarre herauskommen und endlich ins Handeln übergehen, um Frauen effektiv zu schützen. In diesem Zusammenhang möchte ich einen großen Dank aussprechen: Danke an Katja Meier, die als ehemalige Staatsministerin für Gleichstellung mit ihrem Ministerium den Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul-Konvention maßgeblich vorangebracht hat. (Beifall SPD und BÜNDNISGRÜNE) Wir sind damit auf einem richtigen Weg, aber es bleibt auch noch viel zu tun. Wenn wir diesen Plan umsetzen, dann können wir das Leid vieler Frauen verringern und Leben retten. Denn zur Wahrheit gehört dazu, dass der Zugang zu einer Schutzeinrichtung den Unterschied zwischen Leben und Tod machen kann. Als neue Koalition hat der Schutz von Frauen vor Gewalt oberste Priorität für uns; darauf haben wir uns im Koalitionsvertrag verständigt. Wir werden die Maßnahmen des Landesaktionsplanes umsetzen, und wir wollen dafür auch die notwendigen Mittel im Haushalt einstellen, Frau Voigt. Unser Ziel ist es, dass wir sicherstellen, dass Frauen und Kinder – egal, ob sie in Leipzig oder im Erzgebirge wohnen – ausreichend Beratungs- und Schutzangebote finden können. Natürlich ist uns als Minderheitsregierung bewusst, dass wir dabei auf die Unterstützung anderer demokratischer Fraktionen angewiesen sind, aber ich bin mir sicher, dass wir dieses Projekt gemeinsam angehen können und werden. Gewalt gegen Frauen ist ein Problem, das uns alle betrifft und dass wir alle gemeinsam bekämpfen müssen. Das Recht auf Gewaltschutz, wie wir es auch auf Bundesebene erwirken möchten, ist allerdings nicht genug. Ziel muss es sein, eine Gesellschaft zu schaffen, in der Frauen gar nicht erst um Schutz kämpfen müssen. Wenn wir Gewalt gegen Frauen wirklich stoppen wollen, dann reicht es nicht zu sagen: Schützt Frauen! Wir müssen vor allem sagen: Erzieht Männer! (Beifall BÜNDNISGRÜNE und Laura Stellbrink, SPD) Denn Männer tragen die Verantwortung, wenn es darum geht, respektvolles Verhalten zu erlernen und Grenzen zu akzeptieren – egal, woher sie kommen, wie sie aussehen und wer sie sind. Wir müssen das Problem von Gewalt gegen Frauen daher an der Wurzel anpacken, und zwar durch Prävention, verstärkte Arbeit mit Tätern und durch die wirtschaftliche Unabhängigkeit von Frauen. Auch darauf haben wir uns im Koalitionsvertrag verständigt. Lassen Sie uns das als Parlament in den nächsten Jahren gemeinsam angehen, damit wir beim nächsten Mal um diese Zeit nicht wieder über die gestiegene Gewalt gegen Frauen diskutieren müssen, sondern endlich darüber reden, wie es uns gelungen ist, diese Abwärtsspirale zu durchbrechen! Vielen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNISGRÜNE und Die Linke)