Susanne Schaper

Danke schön. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kinder und Jugendliche nicht im Regen stehen lassen, Familien entlasten – wer könnte sich dieser Aussage eigentlich nicht anschließen? Entscheidend ist, wie das konkret umgesetzt wird und welche Ziele formuliert werden, um sagen zu können, dass die Familien entlastet und Kinder und Jugendliche nicht im Regen stehen gelassen werden. Für uns Linke sind die Ziele sehr klar. Kinder- und Familienarmut muss beseitigt werden. Sie liegt in Sachsen bei rund 20 %. Ich frage diese Zahlen regelmäßig seit zehn Jahren in Kleinen Anfragen ab. Ich muss feststellen, dass es so gut wie keine Veränderung gibt. Jedes fünfte Kind in Sachsen lebt in Armut. Das ist nicht hinnehmbar. Das groß angekündigte Projekt der ehemaligen Bundesregierung zur Kindergrundsicherung wurde beerdigt. Das wäre ein Mittel gewesen, um die Kinderarmut wirksam zu beseitigen: ein armutsfester Betrag für jedes Kind ohne einen Dschungel von Anträgen. Als Linke haben wir ein Konzept vorgelegt, wie das gelingen könnte. Der Entwurf der Ampel hätte das nicht geleistet. Dass nun gar nichts kommt, ist umso bitterer. Ein weiteres Ziel, das wir als LINKE unter einem Schutzschirm für Kinder und Jugendliche verstehen, betrifft die Angebote für sie. Wir brauchen ein dichtes Netz an Jugendklubs, Familienzentren, Beratungsstellen – im ländlichen Raum, aber auch in der Großstadt. Leider ist dies nicht überall gegeben. Daher muss deutlich aufgestockt werden und die verlässliche Finanzierung, die schon angesprochen wurde, gesetzt werden. In vielen Regionen drohen aufgrund der kommunalen Haushaltslagen, aber auch durch die unsicheren Fördersituationen und der vorläufigen Haushaltsführung derzeit massive Kürzungen. (Präsident Alexander Dierks niest.) – Gesundheit!