Felix Hitzig

D afür brauchen wir passgenaue Lösungen, die regional ausgewogen sind. Ein Schwerpunkt dafür muss in den nächsten Jahren die Kinder- und Jugendhilfe sein. Ich sehe das bei mir im Wahlkreis Dresden-Gorbitz. Das ist ein Stadtteil mit durchaus hohen sozialen Herausforderungen. Die Kinder- und Jugendhilfe hat dort in den letzten Jahren eine sehr gute Arbeit geleistet. Da geht es nicht nur darum, Unterstützung im Alltag zu bieten, sondern auch darum, Perspektiven zu eröffnen, soziale Kompetenzen zu vermitteln und Eigenverantwortung zu stärken. Dahinter stehen viele Menschen, viele Träger, viel Engagement, die es wert sind, dass wir uns das auch im nächsten Haushalt genau anschauen und stark weiterentwickeln. (Beifall CDU) Daneben haben wir im Freistaat Sachsen die Familien als gesellschaftlichen Kern, quasi als kleinste Organisationseinheit. Auch Familien sehen sich einem vielfältigen Spagat zwischen Familie und Beruf und in den letzten Jahren gestiegenen Lebenshaltungskosten ausgesetzt. Deshalb bin ich froh, dass wir zusammen mit der SPD im Koalitionsvertrag beispielsweise vereinbaren konnten, die Jugendpauschale zu modernisieren, die Schulsozialarbeit zu erweitern und Maßnahmen zu ergreifen, um eine verbesserte Planbarkeit für die kommunalen Träger zu schaffen, damit möglichst viel von jedem Euro tatsächlich vor Ort bei den Familien ankommt. Es gibt noch einen dritten Punkt, den ich ansprechen möchte, der mir persönlich wichtig ist und für den ich mich gern in meiner Arbeit im Landesjugendhilfeausschuss einsetzen möchte: Das ist die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Kinder und Jugendliche möchten zurecht gern mehr mitsprechen. Sie möchten mehr mitwirken. Dafür brauchen wir Möglichkeiten und Räume. Es ist wichtig, dass wir die Jugendverbandsarbeit stärken, wie wir uns das vorgenommen haben, und dass wir uns die vielen guten Projekte, die wir diesbezüglich im Freistaat Sachsen haben, anschauen und weiterentwickeln. Wenn ich von Räumen spreche, dann meine ich beispielsweise Jugendtreffs, wie es sie bei mir im Wahlkreis gibt, wie sie aber auch im ganzen Freistaat Sachsen etabliert sind. Das sind wichtige Räume für die jungen Menschen, um Ansprechpartner und Vertrauenspersonen zu finden, um sich ein Stück weit aus dem Alltag zurückziehen zu können, um sich selber zu verwirklichen, um einmal demokratische Prozesse im Kleinen auszuprobieren. Es muss uns wichtig sein, dass solche Orte erhalten bleiben. Natürlich hängt an all diesen Maßnahmen ein Preisschild. Das ist uns klar; da sind wir nicht naiv. Wir haben gestern einen Ministerpräsidenten gewählt und haben seit heute eine Regierungsmannschaft. Deren erste Aufgabe wird sein, einen neuen Haushalt für den Freistaat Sachsen zu entwerfen. Den müssen wir als die Chance begreifen, Prioritäten mit Maß und Mitte zu setzen, und zwar mit dem Herz an der richtigen Stelle. Ich lade Sie zu einem Diskurs darüber ein. Ich freue mich darauf, gute Lösungen zu finden. Es geht um unsere junge Generation. Das muss uns allen wichtig sein. Ich danke Ihnen. (Beifall CDU, SPD und Staatsregierung)