Dr. Joachim Michael Keiler

Auf die Firmenstrategie – VW produziert in China mit 39 Werken. Übrigens hat VW eine China-Strategie seit den 1970er-Jahren, seit Hahn. Es nützt gar nichts, hier teure Produktionsstätten zu finanzieren, wenn die in China für einen Bruchteil produzieren. Das ist die Botschaft. Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr: Also, jetzt verwechseln Sie wahrscheinlich wieder zwei verschiedene Dinge. (Heiko Gumprecht, AfD: Aha!) Volkswagen hat in China mehrere Joint Ventures gemacht und das Geld in China mit Verbrennern verdient. Mit Verbrennern verdienen die dort ihr Geld. Und genau das funktioniert nicht mehr. Das ist der Unterschied. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist meine letzte Rede als Wirtschaftsminister. Ich möchte mich natürlich ganz herzlich für die Zeit bedanken. Ich möchte mich deshalb bedanken, weil es für mich eine große Aufgabe und Chance war, hier in diesem Land und den Menschen dienen zu dürfen, mich einbringen zu können. Vieles hat geklappt, vieles hat nicht geklappt – das ist so. Ich bin auch nur ein Mensch, der nicht perfekt ist. Doch ich kann trotzdem auf vieles zurückschauen, von dem ich sage: Das war gut, das war auch gut für das Land, und das ist eine Basis, auf der sich das Land weiterentwickeln kann. Es ist schon etwas Besonderes, wenn man ein solches Amt ausführen darf. Man darf nie vergessen, dass es eine besondere Aufgabe ist. Deshalb danke ich Ihnen ganz herzlich für die Zusammenarbeit, vor allem den wirtschaftspolitischen Sprechern der Koalitionsfraktionen – Jan Hippold, Gerhard Liebscher, Henning Homann –, aber auch allen anderen im Ausschuss. Ich bedanke mich ausdrücklich bei Ines Saborowski, der Ausschussvorsitzenden, für die exzellente Zusammenarbeit. Ich danke vor allem auch meinen Kolleginnen und Kollegen, Ministerinnen und Ministern für die tolle, kollegiale und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Gleiches gilt für die Kolleginnen und Kollegen in den Verwaltungen. Ich wünsche mir sehr, dass wir in einer Zeit, in der man das Gefühl hat, es geht nur noch um schwarz und weiß, nur noch um dafür oder dagegen, im Umgang miteinander nicht das Mitmenschliche vergessen; denn wir sind nur Menschen. So, wie wir miteinander umgehen, sollten wir ein Beispiel dafür sein, was wir von der Gesellschaft erwarten. Wir wundern uns über so manche Radikalität, Gewalt, die Art und Weise, wie Auseinandersetzungen inzwischen geführt werden. Wir sollten uns selbst fragen, welchen Anteil wir an einer Verrohung der Sitten, an einer Verrohung der Sprache, an einer Verrohung des Umgangs haben. Das ist mir persönlich wichtig; denn Respekt ist nicht nur ein Wort. Es ist etwas, woran man merkt, ob man den Menschen achtet, selbst wenn man seine Position nicht teilt. Ich wünsche uns, dass wir das nie vergessen. Vielen Dank. (Lang anhaltender Beifall SPD, CDU, BSW, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke und Staatsregierung) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Herr Staatsminister Dulig sprach für die Staatsregierung. Er hat etwas überzogen. In diesem Zusammenhang verweise ich auf § 54 Abs. 6 Satz 1 – ich zitiere kurz –: „Ergreift die Staatsregierung das Wort für mehr als zehn Minuten, erhält auf Verlangen einer Fraktion eines ihrer Mitglieder Gelegenheit, in dieser Aktuellen Debatte zusätzliche fünf Minuten zu sprechen.“ Möchte eine Fraktion davon Gebrauch machen? – Das sehe ich nicht. Tagesordnungspunkt Herausforderung Pädagogische Fachkräfte Drucksache 8/600, Hierzu können die Fraktionen Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde lautet AfD, CDU, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE, Die Linke, fraktionsloser MdL und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich übergebe zuerst an die AfD-Fraktion. Frau Kollegin Penz, bitte schön.