Sören Voigt

Als!) Und: Wir in Sachsen sind diejenigen, die mit einer Exportquote von 33 % zeigen, dass trotz aller Probleme auch unsere exportorientierte Wirtschaft wettbewerbsfähig ist. Diese Bilanz, die sich nicht nur zeigt, wenn man ein oder zwei Jahre betrachtet, sondern auch dann, wenn man der langen Linie folgt, ist auch dein Verdienst, lieber Martin. Es ist ein Erfolg, den du in den letzten zehn Jahren als Wirtschaftsminister erzielt hast. (Beifall SPD – Lachen und Oh-Rufe AfD) Dafür müssen wir an dieser Stelle auch einmal Danke sagen. (Zuruf Timo Schreyer, AfD) Ausgerechnet einem sozialdemokratischen Wirtschaftsminister vorzuwerfen, er habe nicht an der Seite der Beschäftigten gestanden, ist wirklich falsch. Martin war immer derjenige, der, wenn es Probleme gab, im Unternehmen nicht nur die Geschäftsführung, sondern auch den Betriebsratsvorsitzenden anrief, (Zuruf Timo Schreyer, AfD) weil sich das in einem Land der Sozialpartnerschaft so gehört, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall SPD) Wir haben erlebt, wie er um jeden Arbeitsplatz gekämpft hat – in vielen Fällen erfolgreich, wie bei Neoplan in Plauen, (Zuruf Timo Schreyer, AfD) in manchen aber auch nicht, wie bei Haribo. Wir haben gezeigt, dass wir kämpfen und an der Seite der Beschäftigten stehen. Ich finde, das, was hier geleistet wurde, wegzulassen, wird der Situation nicht gerecht. Damit bin ich bei einem aktuellen Thema. Über die Probleme bei VW zu sprechen, ohne auch über Managementfehler zu sprechen, ist ein sträfliches Versäumnis, liebe Frau Zimmermann. (Zuruf Sabine Zimmermann, BSW) Man muss auch darüber sprechen, warum VW in eine solche Situation gekommen ist. Ja, es war ein Fehler, dass in den letzten Jahren nicht entschieden genug in eine moderne Infrastruktur investiert wurde. Wenn wir nach Ihnen gegangen wären, hätten wir die Steuern für die Reichen gesenkt und gar kein Geld für Investitionen gehabt. Auch das gehört zur Wahrheit. (Zurufe AfD) Das Zweite ist: Wir haben uns zu lange von russischem Gas abhängig gemacht. (Roberto Kuhnert, AfD: So ein Blödsinn! Unfassbar! – Weitere Zurufe AfD) Es war ein Fehler, das so lange zu machen. Wenn wir nach Ihnen von der AfD gingen, würden wir es in Zukunft wieder so machen, das heißt, wir würden uns wieder von Russland abhängig machen. (Zurufe AfD) Das Dritte ist – auch das gehört zur Wahrheit –: Ja, wir waren zu zögerlich. (Timo Schreyer, AfD: Kein Cannabis im Parlament!) VW und andere Automobilhersteller in Deutschland waren zu zögerlich, wenn es darum ging, in moderne Antriebstechnologien zu investieren. (Holger Hentschel, AfD: Haben Sie gemacht!) In der Konsequenz hieß das vor allem, dass wir von anderen technologisch überholt wurden. Das ist das Ergebnis von Zögerlichkeit. (Roberto Kuhnert, AfD: Wer hat Ihnen das eingeredet?) Die Leute, die bis heute – teils mit abstrusen Geschichten – Zweifel an der E-Mobilität säen, machen das Geschäft für die chinesischen Konzerne. (Gelächter AfD –