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Sebastian Wippel

AfD 18.12.2024 Sitzungen 8/4

Deshalb haben wir immer Nachschub, das ist doch toll!) Wir haben in unserer Regierungskoalition mit den Sozialdemokraten das getan, was wir tun können. (Sebastian Wippel, AfD: Das wird nix!) Ich glaube, wir haben einige gute Lösungen gefunden. Das gefällt der AfD nicht; das habe ich schon bemerkt. (Sebastian Wippel, AfD: Das hilft halt nicht! – Zuruf Carsten Hütter, AfD) Ich erkläre es in jeder Debatte: Menschen, die kein Bleiberecht haben, müssen das Land schnell verlassen. Aber der Grundsatz heißt: Freiwillig! Sie bekommen eine Verfügung und können jetzt freiwillig das Land verlassen. (Sebastian Wippel, AfD: Das können Sie schon seit Jahren!) Tun sie das nicht, kommen wir zu anderen Schritten. Wir wollen die freiwillige Rückkehr auch für Syrerinnen und Syrer. Ich war letzte Woche bei der Landesdirektion in Chemnitz. Wir haben diese Fälle bereits; es ist keine Theorie. Einige Syrerinnen und Syrer fragen schon: Kann ich euer Förderprogramm in Anspruch nehmen? Ich möchte nach Hause. (Timo Schreyer, AfD: Ja, wo denn? –

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