Alexander Dierks

Ich danke Ihnen. Tagesordnungspunkt Wahl der Mitglieder des Rates für § 6 Abs. 1 des Gesetzes über die Rechte Drucksache 8/580, Wahlvorschlag der Drucksache 8/581, Drucksache 8/582, Wahlvorschlag des Drucksache 8/596, Wahlvorschlag Gemäß § 6 Abs. 1 des Gesetzes über die Rechte der Sorben im Freistaat Sachsen wählt der Sächsische Landtag mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen jeweils für die Dauer einer Wahlperiode einen Rat für sorbische Angelegenheiten. Dieser besteht aus fünf Mitgliedern. Den sorbischen Verbänden und Vereinen sowie den Gemeinden des sorbischen Siedlungsgebietes steht für die Wahl ein Vorschlagsrecht zu. Wahlvorschläge wurden durch den Dachverband der sorbischen Verbände und Vereine, die Domowina, durch den Verein SMY, sowie dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag eingereicht. Diese liegen Ihnen in den Drucksachen 8/580 bis 8/582 vor. Der Landkreis Görlitz hat seinen Wahlvorschlag in der Drucksache 8/596 zwischenzeitlich Ministerpräsidenten (Lang anhaltender, lebhafter Beifall des Hauses – Präsident Alexander Dierks überreicht Ministerpräsident Michael Kretschmer einen Blumenstrauß. – Übergabe von Blumen und Geschenken durch die Fraktionsvorsitzenden, parlamentarischen Geschäftsführer und weitere Abgeordnete.) Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Nachdem nun die Fraktionen die Gelegenheit hatten, dem wiedergewählten Ministerpräsidenten zu gratulieren und Geschenke mit bisweilen großer Symbolkraft zu überreichen, unterbreche ich die Sitzung für 30 Minuten und gebe die Möglichkeit, dass in der Lobby weitere Gratulationen vorgenommen werden können. Und auch das ist völlig richtig: Der Ministerpräsident darf jetzt wieder seinen angestammten Platz einnehmen. Ich unterbreche die Sitzung für 30 Minuten. (Unterbrechung von 11:37 bis 12:11 Uhr) Erste Vizepräsidentin Ines Saborowski: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt noch viel zu tun; deshalb will ich pünktlich anfangen. Ich rufe auf den sorbische Angelegenheiten gemäß der Sorben im Freistaat Sachsen Domowina – Bund Lausitzer Sorben e. V. Wahlvorschlag des SMY e. V. Sächsischen Städte- und Gemeindetages e. V. des Landkreises Görlitz zurückgezogen. Damit sind insgesamt sechs Personen zur Wahl vorgeschlagen, sodass wir geheim wählen müssen. Zur Wahl vorgeschlagen sind durch den Dachverband Domowina Diana Scholze, Julian Nitzsche, Dawid Statnik und Jan Ritscher. Der Verein SMY hat Dr. Thomas Werner vorgeschlagen. Der Sächsische Städte- und Gemeindetag hat Herrn Stefan Anders nominiert. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir kommen nun zur Durchführung der geheimen Wahl. Dazu berufe ich aus den Reihen der Abgeordneten die schon bekannte Wahlkommission: als Leiter Herrn Kay Ritter, Herrn Holger Hentschel, Herrn Ronny Kupke, Frau Simone Lang, Herrn Thomas Löser und Frau Juliane Nagel. Ich übergebe das Wort an den Vorsitzenden der Wahlkommission; Herr Ritter, bitte.