Alexander Dierks

Das war Kollege Berger am Saalmikrofon 5. Gibt es weiteren Aussprachebedarf? – Der mündlich vorgetragene Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE hat zum Inhalt, dass bei der Wahl zum Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen und mehreren Bewerbern, die anhand der Wahlvorschläge erkennbar vorhanden sind, neben der Möglichkeit, sich für einen der Bewerber zu entscheiden oder sich zu enthalten, auch ein Neinstimmen-Feld vorzusehen ist. Habe ich das so richtig formuliert, Herr Kollege Lippmann? (Zustimmung Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE) Dann frage ich: Wer ist für die Änderung des Stimmzettels? Wer folgt dem Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN? – Die Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag bei einer doch beachtlichen Zahl von Für-Stimmen, einigen Enthaltungen, aber einer deutlichen Mehrheit an Gegenstimmen abgelehnt. Wir können nun auf Grundlage des bisher von mir vorgesehenen Stimmzettels, der neben der Möglichkeit, einem der drei Bewerber die Stimme zu geben, eine Enthaltung vorsieht, in die Wahlhandlung eintreten. Ich berufe hierzu folgende Wahlkommission: Als Leiter der Wahlkommission – bereits bewährt – Herr Kay Ritter, weiterhin Herr Holger Hentschel, Herr Ronny Kupke, Frau Simone Lang, Herr Thomas Löser und in Vertretung von Frau Neuhaus-Wartenberg heute Frau Nagel. Ich übergebe das Wort an den Leiter der Wahlkommission. Sehr geehrter Herr Kollege Ritter, walten Sie in bewährter Weise Ihres Amtes!