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Alexander Dierks

01.10.2024 Sitzungen 8/1

Der Namensaufruf ist beendet. Ist jemand im Saal, dessen Name noch nicht erklungen ist? – Das scheint nicht der Fall zu sein. Dann warten wir die verbleibenden Wahlhandlungen noch ab. (Kurze Unterbrechung) Ich frage ein letztes Mal, ob jemand im Saal ist, der noch nicht gewählt hat. – Ich sehe, dass die Wahlkommission selbst ihre Wahlhandlung noch vornimmt. Jetzt haben alle Kolleginnen und Kollegen die Wahlhandlung vorgenommen. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen. Wir unterbrechen die Sitzung, und ich denke, es reichen diesmal 10 Minuten. Ich bitte darum, im Plenarsaal oder in dessen unmittelbarer Nähe zu bleiben, damit wir zügig mit der Sitzung fortfahren können. (Unterbrechung von 15:48 bis 15:56 Uhr) Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte darum, die Plätze einzunehmen. Wir haben ein Ergebnis im dritten Wahlgang zur Wahl der Vizepräsidenten, in diesem Fall der Wahlvorschlag der SPD-Fraktion für den Vierten Vizepräsidenten, Kollegen Albrecht Pallas: abgegebene Stimmscheine 116, ungültige Stimmscheine keine. Für den Wahlvorschlag stimmten 60 Abgeordnete, gegen den Wahlvorschlag stimmten 51 Abgeordnete, der Stimme enthielten sich fünf Abgeordnete. Insofern ist die notwendige Tagesordnungspunkt Bestimmung der Anzahl und Wahl Drucksache 8/7, Antrag der Drucksache 8/8, Wahlvorschlag Drucksache 8/9, Wahlvorschlag Drucksache 8/10, Wahlvorschlag Drucksache 8/11, Wahlvorschlag Drucksache 8/12, Wahlvorschlag Drucksache 8/13, Wahlvorschlag In der Drucksache 8/7 liegt Ihnen ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, BSW und SPD zur Bestimmung der Anzahl der Schriftführer und deren Stellvertreter vor. Wird hierzu das Wort gewünscht? – Das kann ich nicht erkennen. Dann stelle ich die Drucksache 8/7 zur Abstimmung und bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Drucksache einstimmig zugestimmt. Nach § 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 der Geschäftsordnung wählt der Landtag nach den Vorschlägen der Fraktionen entsprechend dem Stärkeverhältnis der Fraktionen die Schriftführer und deren Stellvertreter. Daraus ergibt sich bei der eben beschlossenen Anzahl von 24 Schriftführern und 24 stellvertretenden Schriftführern folgende Zusammensetzung: Die Fraktion CDU hat jeweils 9 Schriftführer und Stellvertreter, die Fraktion AfD jeweils Mehrheit erreicht und Kollege Pallas gewählt. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall CDU, BSW, SPD, BÜNDNISGRÜNE und Die Linke) Ich bitte Sie jetzt zu mir nach vorn, Herr Kollege Pallas. (Albrecht Pallas, SPD, tritt nach vorn.) Ich frage Sie, Herr Pallas: Nehmen Sie die Wahl zum Vierten Vizepräsidenten des Sächsischen Landtags an?

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