Matthias Berger
Vielen Dank für die Möglichkeit, diesen Antrag einzubringen. Vorab ein großes Dankeschön an die Verwaltung des Landtags: Der Servicegedanke lebt noch im Hohen Haus. Vielen Dank, das war wirklich professionell und für mich auch sehr zeitsparend. Dieser Antrag beinhaltet zwei Intentionen: Erstens. Ich bin der Meinung, dass ich als wenn auch fraktionsloser, aber aus eigener Kraft hier stehender Abgeordneter so ausgestattet sein sollte, dass mir ein Wirken, ein Leben als Parlamentarier sowohl im Hohen Haus als auch außerhalb möglich ist. Es erschließt sich mir nicht, dass hier eine Art umgekehrter Synergiegedanke existiert. Das heißt, die Großen bekommen mehr und die Kleinen bekommen immer weniger. Das kann eigentlich nicht sein. Genau genommen: Im ganzen Leben gibt es so etwas wie Synergien oder Mengenrabatt, und das ist hier genau nicht der Fall, es ist genau umgekehrt. (Lachen BÜNDNISGRÜNE) Insofern bitte ich darum, das zu berücksichtigen. Ich weiß, dass einige wenige Dinge passiert sind, aber aus meiner Sicht nicht weitgehend genug. Deshalb möchte ich dafür werben. Das Zweite ist natürlich der vierte Vizepräsident. Mein Vorredner vom BSW hatte mehrfach das Wort „Mehrwert“ genannt. Ich gehe davon aus, er ist ein bisschen einem Irrtum aufgesessen. Er meinte nicht Mehrwert, sondern Mehrkosten; denn aus meiner Sicht kann ich beim besten Willen nichts erkennen, was den Imageschaden, den auch dieses Haus bei entsprechender Bewilligung nehmen würde, rechtfertigen würde. Insofern bitte ich darum, das wirklich zu überdenken. Wenn – Herr Pallas, wir hatten kurz dazu telefoniert – die Intention ist, ein möglichst breites Spektrum über die Position von Vizepräsidenten zu verankern, könnte man dem auch Rechnung tragen, indem man die finanziellen Mehraufwendungen auf null stellt, solange der Bedarf eines zweiten, dritten, vierten Vizepräsidenten nicht gegeben ist, und das vertrösten. Das im Nachgang zu regeln, kann ich nicht akzeptieren; denn ich glaube, der Preis dieser Vizepräsidenten sollte im Vorfeld geregelt sein und nicht im Nachgang. Das sind die beiden primären Intentionen dieses Antrags gewesen. Vielen Dank. Alterspräsident Wolf-Dietrich Rost: Danke schön. Das war der fraktionslose Abg. Kollege Berger, und das Wort wird jetzt gewünscht vom Kollegen Voigt am Mikrofon 4.
