Valentin Lippmann

Vielen Dank, Herr Alterspräsident. Bevor es hier zur parlamentarischen Märchenstunde wird, (Gelächter AfD) gestatte ich mir, kurz etwas dazu zu sagen. Herr Zwerg irrt, wenn er behauptet, der Platz im MDR-Rundfunkrat hätte der AfD zugestanden. (Sebastian Wippel, AfD: Vorschlagsrecht!) Er irrt nämlich doppelt. Zum einen verkennt er, dass es hierbei um die Frage eines Vorschlagsrechtes der AfDFraktion geht, mit der eben nicht ein Wahlrecht oder eine Wahlpflicht einhergehen, und somit hätten Sie im Zweifelsfall nur jemanden vorgeschlagen, der nicht gewählt worden wäre. Das Zweite ist: Natürlich kann der Landtag entscheiden, dass er bei solch gewichtigen Gremien wie dem MDR-Rundfunkrat aufgrund der Pluralität, die gerade in der Sicherung der Medienlandschaft wichtig ist, natürlich auch von den Gepflogenheiten der Vorschlagsrechtsverteilung nach Fraktionsstärke abweicht. (Martina Jost, AfD: Jetzt wird es schräg! –