Dr. Matthias Rößler

Das war eine Erklärung zum Abstimmungsverhalten. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt nun beendet. Meine Damen und Herren! Ich rufe auf Tagesordnungspunkt Nachträgliche Genehmigungen der Verfassung des Freistaates außerplanmäßigen Ausgaben Drucksache 7/16906, Antrag des Sächsischen Drucksache 7/16951, Antrag des Sächsischen Drucksache 7/17109, des Haushalts- und Es ist keine Aussprache vorgesehen. Wünscht dennoch der Berichterstatter des Ausschusses, unser hochverehrter Kollege Jan Löffler, das Wort? – Das ist nicht der Fall. Ein anderer Abgeordneter? – Auch nicht. Meine Damen und Herren! Wir stimmen über die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 7/17109, ab. Ich bitte bei Zustimmung um Ihr Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Bei einer großen Anzahl von Stimmenthaltungen ist der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 7/17109, dennoch zugestimmt. Der Tagesordnungspunkt beendet. gemäß Artikel 96 Satz 3 Sachsen zu über- und und Verpflichtungen Staatsministeriums der Finanzen Staatsministeriums der Finanzen Beschlussempfehlung und Bericht Finanzausschusses Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 92. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet. Die 7. Sächsischen Landtags ist geschlossen. Machen Sie es gut. Auf Wiedersehen! (Beifall des ganzen Hauses) (Schluss der Sitzung: 11:59 Uhr) Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar 01067 Dresden unter www.landtag.sachsen.de