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Dr. Matthias Rößler

26.09.2024 Sitzungen 7/92

Die Redezeit ist abgelaufen. (Beifall bei der AfD) Das war nochmals Herr Kollege Barth für die AfD-Fraktion. Gibt es weiteren Redebedarf aus den Fraktionen heraus? – Das kann ich nicht feststellen. Die Staatsregierung hat keinen Redebedarf angemeldet. Meine Damen und Herren! Mit Ende der Aussprache zum Abschlussbericht ist die Arbeit des 2. Untersuchungsausche im Namen des ganzen Hauses, wenn ich die Gelegenheit nutze, dem Vorsitzenden und seinem Stellvertreter, allen Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses, den beteiligten Mitarbeitern der Fraktionen, der Landtagsverwaltung und der Staatsregierung zu danken. Gleiches gilt selbstverständlich auch für die Sachverständigen und Zeugen, die sich den Fragen der Abgeordneten gestellt und nach bestem Wissen und Gewissen zur Wahrheitsfindung beigetragen haben. Der Tagesordnungspunkt ist damit abgeschlossen. Meine Damen und Herren! Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt – „Starke Kitas für starke Kinder“ und die langfristige Sicherung Drucksache 7/17077, Antrag – Kita-Moratorium zur Sicherung Drucksache 7/17127, Antrag der Fraktionen Die Fraktionen können Stellung nehmen. Die Reihenfolge in der ersten Runde: DIE LINKE, CDU, BÜNDNISGRÜNE, SPD, AfD, Fraktionslose und Staatsregierung, wenn gewünscht. Ich erteile der Fraktion DIE LINKE das Wort. Das Wort ergreift Frau Nagel; bitte.

Protokoll ↗