Dr. Matthias Rößler

Meine sehr verehrten Daschen Landtags. Gleich zu Beginn haben wir uns erneut von zwei ehemaligen Kollegen zu verabschieden. Am 23. Juli ist Herr Dr. Uwe Grüning verstorben. Uwe Grüning gehörte von 1990 bis 2004 unserem Landesparlament an und arbeitete engagiert in verschiedenen Ausschüssen des Sächsischen Landtags. Er engagierte sich in allen drei Legislaturperioden in den Ausschüssen für Wissenschaft und Hochschulen, Kultur und Medien und brachte sich als kultur- und medienpolitscher Sprecher bzw. wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ein. Auch auf kommunalpolitischer Ebene war Uwe Grüning viele Jahre als Mitglied des Kreistags von Reichenbach aktiv. Darüber hinaus wirkte er in verschiedenen weiteren Gremien mit, etwa dem Kuratorium des HannahArendt-Instituts und dem Medienrat der Sächsischen Landesmedienanstalt, dessen Präsident er von 2010 bis 2023 war. Uwe Grüning war Gründungsmitglied der Sächsischen Akademie der Künste. Sowohl mit seinem langjährigen politischen und gesellschaftlichen Wirken als auch durch sein künstlerisches Schaffen als bekannter Schriftsteller und Lyriker hat er sich bleibende Verdienste erworben. Am 3. September ist unser ehemaliger Kollege Gottfried Teubner verstorben. Gottfried Teubner gehörte von 1990 bis 2009 unserem Landesparlament an und engagierte sich innerhalb dieser vier Wahlperioden in verschiedenen Ausschüssen und Gremien des Sächsischen Landtags. Er war Mitglied des Sonderausschusses zur Untersuchung von Amts- und Machtmissbrauch infolge der SED-Herrschaft und im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen. Weiterhin war er stellvertretender Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses, Vorsitzender der Parlamentarischen Kontrollkommission und Mitglied des Präsifür Schule und Sport sowie Vorsitzender im ersten Untersuchungsausschuss dieser Wahlperiode zur Sachsen LB. Auch auf kommunalpolitischer Ebene brachte er sich als Mitglied des Kreistags für seine Heimatregion ein. Durch sein Mitwirken am demokratischen Aufbau im Freistaat Sachsen und sein langjähriges Engagement hat er sich bleibende Verdienste erworben. Ich bitte Sie, sich zum ehrenden Gedenken von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden im Saal erheben sich zu einer Schweigeminute.) Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, begrüße ich Herrn Conrad Clemens auf der Regierungsbank. Nach dem Ausscheiden von Herrn Oliver Schenk hat der Ministerpräsident mit Wirkung vom 16. Juli 2024 Herrn Clemens in das Amt des Chefs der Staatskanzlei und Staatsministers für Bundesangelegenheiten und Medien berufen. Gemäß Artikel 61 der Verfassung des Freistaates Sachsen leisten die Mitglieder der Staatsregierung den Amtseid vor dem Landtag. Ich bitte dazu das Mitglied der Staatsregierung, Herrn Conrad Clemens, nach vorn zu treten. (Die Anwesenden im Saal erheben sich für den Amtseid.) Wir haben uns von unseren Plätzen erhoben. Der Amtseid hat folgenden Wortlaut, den ich Ihnen absatzweise vortrage. Ich bitte Sie, die rechte Hand zu erheben und mir nachzusprechen. Sie können die Beteuerung hinzufügen: „So wahr mir Gott helfe“. Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohl des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde. Conrad Clemens, Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien: Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohl des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde. So wahr mir Gott helfe.