Jörg Urban

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Lieber Kollege Winkler! Ich möchte doch noch zwei Dinge in einer Kurzintervention ansprechen. Es ist spannend, dass Sie die Debatte der GRÜNEN zur schleifenden Energiewende in Sachsen nutzen, um sich an der AfD und an unseren Vorstellungen von Kernenergie abzuarbeiten. Das ist nicht rückwärtsgewandt, sondern das, was alle europäischen Länder um uns herum inzwischen machen. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Die haben verstanden, dass dieser Ausstieg falsch war. (Zuruf von den BÜNDNISGRÜNEN) Schweden hatte einen Ausstiegsbeschluss aus der Kernenergie – und hat ihn revidiert. Die EU fördert neue Kernkraftwerke in Ländern um uns herum. Das ist die Zukunft, Herr Winkler, auch wenn Sie das nicht sehen wollen. Das Zweite, das ich noch mitgeben muss: Sie sagen, die AfD verhindere hier irgendetwas. (Zuruf von den LINKEN: Ja!) Wir sind Opposition. Sie haben eine Regierungsmehrheit. Es ist Ihre Aufgabe, etwas vorwärtszubringen, oder auch nicht. (Beifall bei der AfD) Die Ausrede dafür, dass hier nichts passiert, bei uns abzuladen, das ist einfach nur lächerlich. Sie haben die Entscheidungsmehrheit. Machen Sie es doch einfach! Sie hatten fünf Jahre lang Zeit. Ihre Energiewende ist nicht weit vorangekommen. (Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD) Ich bin froh darüber. Aber dass es an dieser Stelle nicht vorangeht, ist Ihre Angelegenheit und nicht unsere. (Beifall bei der AfD) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Winkler, Sie möchten gerne reagieren.