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Dr. Matthias Rößler

13.06.2024 Sitzungen 7/90

Meine Damen und Herren Abgeordneten! Ist noch jemand im Saal, der nicht gewählt hat? – Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Ergebnis festzustellen. Dazu unterbreche ich die Sitzung für einige Minuten, bitte Sie aber, im Saal zu bleiben. Wir zählen zügig aus. Wenn es keinen Widerspruch gibt, dann können wir so verfahren. (Kurze Unterbrechung) Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bitte Sie, wieder Platz zu nehmen. Mir liegt das Ergebnis der geheimen Wahl eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofes vor. Abgegeben wurden 108 Stimmscheine. Ungültig war keiner. Es wurde wie folgt abgestimmt: Herr Klaus Schurig 81 Jastimmen, 26 Neinstimmen, eine Enthaltung. (Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Damit ist Herr Klaus Schurig als nichtberufsrichterliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofes durch den Sächsischen Landtag gewählt. Ich frage Sie, Herrn Oberlandeskirchenrat Schurig, nehmen Sie die Wahl an? (Klaus Schurig: Herr Präsident, vielen Dank! Ich nehme die Wahl an! – Beifall bei der CDU, den LINKEN, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung)

Protokoll ↗