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Sabine Friedel

SPD 12.06.2024 Sitzungen 7/89

Und vielleicht noch ändern!) Im Namen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion danke ich allen Mitarbeitern vom Sächsischen Rechnungshof und Ihnen, Herr Michel, sowie den Rechnungsprüfungsämtern für die unabhängige und gewissenhafte Arbeit. Vielen Dank dafür! Auch dieser Jahresbericht zeigt, wie wichtig es ist, dass Sie regelmäßig schauen, wie die Verwaltungen in diesem Land arbeiten. Diese Rückkopplung hat nochmals an Bedeutung gewonnen, weil die Rahmenbedingungen vor Ort in den vergangenen fünf Jahren noch einmal schwieriger und komplexer geworden sind. Der Rechnungshof hat den Haushaltsplan und die Haushaltsrechnung der Staatsregierung für das Jahr 2021 geprüft. Grundsätzlich konnte ein ordnungsgemäßer Haushaltsvollzug bestätigt werden. Alle Prüfziffern und Ergebnisse haben wir im Haushalts- und Finanzausschuss mit dem Rechnungshof und den geprüften Ressorts umfassend diskutiert. Die Beschlussempfehlungen liegen Ihnen vor. Ich möchte mich nochmals bedanken und im Hinblick auf die Zeit den Rest meiner Rede zu Protokoll geben. Vielen Dank. (Beifall bei den BÜNDNISGRÜNEN sowie vereinzelt bei der CDU, den LINKEN und der SPD – Beifall der Staatsministerin Barbara Klepsch) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Liebscher sprach für die Fraktion BÜNDNISGRÜNE. Nun spricht Kollege Panter für die SPD-Fraktion; bitte schön.

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