landtag.sachsen.de ↗

Valentin Lippmann

GRÜNE 03.05.2024 Sitzungen 7/88

Welche Fragenkomplexe denn?) Sehr geehrter Herr Kirmes, unser abweichender Abschlussbericht (Sabine Friedel, SPD: Die 20 Seiten?!) ist nicht nur für uns wichtig, sondern auch – sage ich mal – für die Bevölkerung. (Kerstin Köditz, DIE LINKE: 20 poplige Seiten!) Herr Kirmes, allein herzugehen, dass Sie nur Ihren Untersuchungsbericht letztendlich hier benennen und der Meinung sind, dass das der einzig wahre ist, schon daran erkenne ich, dass hier einiges – und das zog sich wie ein roter Faden durch den gesamten Untersuchungsausschuss – nicht in Ordnung ist. Was ich Ihnen zugutehalten möchte, Herr Kirmes, ist, dass die Versammlungsleitung mit dem Wechsel der Person erheblich besser wurde. Ganz deutlich – dazu stehe ich auch. Vorher war es eine richtige Katastrophe. (Zuruf des Abg. Sören Voigt, CDU) Das war eine Katastrophe, allein die Diskussion bei der Einsetzung des Ausschusses. Meine Damen und Herren! Genau diese Stimmung, die auch im Untersuchungsausschuss immer wieder vorherrschte, das Reingrätschen in die Fragen einzelner unserer Mitglieder, das Unterbrechen, das laute Diskutieren vor den Zeugen, ob Fragenkomplexe rechtmäßig oder nicht rechtmäßig seien, (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Das ist nun mal so!) sind ein Unding, meine Damen und Herren. Ein Unding! (Zuruf der Abg. Kerstin Köditz, DIE LINKE) Das zeichnet diesen Untersuchungsausschuss aus, der nur ein einziges Ziel für Sie hatte, und zwar diese Regierung zu schützen. Vielen Dank. (Beifall von der AfD –

Alle Reden von Valentin Lippmann Protokoll ↗